Zeitgrenzen für kurzfristige Minijobs werden ausgeweitet

Kurzfristige Minijobs sind gerade in der Landwirtschaft beliebt. Auch hier sind die Auswirkungen der Corona-Pandemie zu spüren: Viele ArbeitnehmerInnen aus angrenzenden Ländern können ihre kurzfristige Beschäftigung in Deutschland nicht aufnehmen. Die Landwirt/inn/e/n wissen nicht, wie sie ihre Ernte – Erdbeeren, Spargel oder anderes Gemüse – einfahren sollen.

Die Zeitgrenzen für kurzfristige Minijobs werden daher von drei auf fünf Monate bzw. von 70 auf 115 Arbeitstage angehoben. Diese Regelung gilt übergangsweise für die Zeit vom 1. März 2020 bis 31. Oktober 2020 und ermöglicht den ArbeitgeberInnen so einen längeren Einsatz der noch zur Verfügung stehenden Saisonarbeitnehmer/innen.

Im Unterschied zum „normalen“ 450-Euro-Minijob dürfen Arbeitnehmer/innen bei einem kurzfristigen Minijob mehr als 450 Euro monatlich verdienen. Wichtig dabei ist, dass die Arbeit, wie beispielsweise bei Erntehelfer/innen, zeitlich begrenzt ist und die Beschäftigung nicht berufsmäßig ausgeübt wird.

Um gerade die Landwirt/inn/en in der Coronakrise wirkungsvoll zu unterstützen, werden diese Zeitgrenzen jetzt angehoben. Aber auch alle anderen Arbeitgeber/innen profitieren von dieser Regelung, wie beispielsweise Krankenhäuser, die Ärzte und Ärztinnen im Ruhestand befristet einstellen möchten.

Weitere Hintergrundinformationen zu diesem oder anderen Themen rund um die Corona-Pandemie und Minijobs finden Sie auf www.minijob-zentrale.de.

Landesregierung beschließt Hilfen für mittelgroße Unternehmen

Die Landesregierung MV hat sich in ihrer heutigen telefonischen Sitzung (31.3.2020) mit Hilfen für Unternehmen mit mehr als 49 Beschäftigten auseinandergesetzt.

„Wir haben bereits in der vergangenen Woche im Kabinett Soforthilfen für Kleinst- und Kleinunternehmen beschlossen. Wir ziehen die Hilfen des Bundes für Kleinstunternehmen hier im Land vor. Und wir haben eigene Landeshilfen für Unternehmen zwischen 10 und 49 Beschäftigten gestartet. Damit erreichen wir einen Großteil der Wirtschaft des Landes. Beide Programme werden hervorragend angenommen. Es sind bis zum gestrigen Abend rund 20.000 Anträge auf Soforthilfe gestellt worden. Heute haben wir Hilfen insbesondere für mittlere Unternehmen mit 50 bis 100 Beschäftigten beschlossen“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

„Mit der Erweiterung des Angebotes für Unternehmen setzen wir weiter auf direkte und schnelle Unterstützung für die heimische Wirtschaft“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe. „Das Antragsaufkommen für das Soforthilfeprogramm ist weiter enorm hoch. Alle Maßnahmen sind ein Beitrag zur Sicherung von Arbeitsplätzen in Mecklenburg-Vorpommern – vom Solo-Selbstständigen, über Kleinstunternehmen bis hin zu klein- und mittelständischen Unternehmen.“ Ausgezahlt wurden vom Landesförderinstitut bislang rund 10,5 Millionen Euro. Aktuell wurde das Antragsformular rund 120.000 Mal heruntergeladen.

Die Landesregierung ergänzte den MV-Schutzfonds nun um Hilfen für Unternehmen mit mehr als 49 Beschäftigten.

  • Unternehmen mit 50 bis 100 Beschäftigten in wirtschaftlicher Schieflage können eine nicht rückzahlbare Soforthilfe in Höhe von 60.000 Euro beantragen. Anträge können ab dem 01. April 2020 beim Landesförderinstitut gestellt werden. Dafür stellt das Land 36 Millionen Euro bereit.
  • Für Unternehmen zwischen 101 und 249 Beschäftigten, die durch die Corona-Krise in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind, sollen individuelle Expresshilfen gefunden werden. Dazu gehören alle Instrumente des vorhandenen Hilfsprogramms. Darüber entscheidet im Einzelfall das Entscheidungsgremium für das Sondervermögen „MV-Schutzfonds“.

„Unser Ziel ist klar: Wir wollen die Unternehmen in unserem Land in dieser schwierigen Situation stabilisieren und Arbeitsplätze sichern. Die Corona-Krise trifft die Wirtschaft und viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hart. Wir wollen helfen, wo immer das möglich ist“, sagte die Ministerpräsidentin.

„Der Erhalt von Unternehmen sichert Arbeitsplätze im Land. Deshalb ergreifen wir für die Wirtschaft Maßnahmen, die in der Geschichte unseres Landes in dieser Deutlichkeit bislang einmalig sind“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Neues Landesportal Corona-Hilfen online

Die kommunalen Wirtschaftsförderer Mecklenburg-Vorpommerns schaffen Überblick zu schnellen Hilfen für die Wirtschaft

Damit Unternehmerinnen und Unternehmer einen tagesaktuellen Überblick erhalten und schnell auf vorhandene Unterstützungen des Bundes und des Landes im Zusammenhang mit der Corona-Krise zugreifen können, haben 15 kommunale Wirtschaftsförderer Mecklenburg-Vorpommerns mit der Plattform www.rettungsringmv.de ein Informations- und Serviceportal geschaffen. RettungsRingMV bietet eine Gesamtübersicht über aktuelle Unterstützungs- und Fördermöglichkeiten wie Gehalts-, Lohn- oder Verdienstausfall, Zuschüsse, Liquiditätshilfen und Kredite, Bürgschaften, steuerliche Erleichterungen oder Stundungen. Informationen zu den einzelnen Programmen sind ebenso zu finden wie Formulare und Antragsunterlagen sowie Kontakte zu den Bewilligungsinstitutionen sowie den kommunalen Partnern. Selbstständige, Freiberufler, Kleinst-, Klein-, mittlere und Großunternehmen finden nun schnell und nach individuellem Bedarf geeignete Programme und monetäre Hilfsangebote.

„Diese Plattform haben wir auch auf der Internetseite der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg verlinkt“, betont Oberbürgermeister Silvio Witt. „Die Seite bietet für Unternehmerinnen und Unternehmer ein sehr gut strukturiertes Informationspaket. Dieses Paket ist auch als ein Hilfsangebot zu verstehen, für alle Branchen, die durch die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus besonders betroffen sind.“

In Kürze sollen auf der Plattform auch regionale und lokale Unterstützungsmaßnahmen zu finden sein. Ein Redaktionsteam wird sich zukünftig um die tägliche Aktualisierung und Datenpflege kümmern.

Die 15 Partner hatten sich erst vor elf Tagen zusammengefunden und beschlossen, in der Corona-Krise enger zusammenzuarbeiten, um der regionalen Wirtschaft bestmögliche Unterstützung und Beratung zu liefern. Mit dem neuen Portal wurde das erste Gemeinschaftsprojekt bereits umgesetzt.

MSE gegen das VIRUS

Gemeinsam durch die Krise mit MV.handelt

Lokale Händler, Lebensmittelproduzenten, Gastronomen oder Sportvereine mit Fanartikeln, die den Wegfall des stationären Geschäftes online auffangen wollen, können sich über www.MV.handelt.de ab sofort einen eigenen Onlineshop einrichten (lassen) – einfach, kostenlos, sofort verfügbar.

Dafür muss man sich per Registrierungsformular für den Shop anmelden. Onlineschulungen erklären dann, wie die eigenen Produkte auf dem bereit gestellten Zugang angelegt werden können. Nach einer finalen Konfiguration geht der Shop live und der Online-Verkauf kann starten.

MV.handelt ist für mindestens die nächsten sechs Monate für alle kostenlos und keine langfristige Abo-Verpflichtung. Die Initiative der KOMEA GmbH (Rostock) mit Partnern wie Mandarin Medien (Schwerin/ Rostock), Netzwerk Seenplatte e.V., euphorium (Rostock), OXID eSales AG (Freiburg), OSPA OstseeSparkasse Rostock, Janke & Schult Rechtsanwälte (Rostock, Demmin) versteht sich als Hilfsangebot, um in Krisenzeiten über die Runden zu kommen. Die Finanzierung des Projektes ist für sechs Monate gesichert.

Weitere Unterstützung für Unternehmen geplant

Das bestehende Programm „MV-Schutzfonds“ zur Unterstützung der heimischen Wirtschaft soll erweitert werden. Die Soforthilfe in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses für akute Notsituationen soll nun auch für Unternehmen von 50 bis 100 Mitarbeitern ermöglicht werden. Die Landesregierung hat sich am 27.3.2020 in einer Telefonkonferenz unter anderem mit Vertretern der IHKs in MV; den Handwerkskammern, der Vereinigung der Unternehmensverbände, des DEHOGA M-V und der Gewerkschaft zum Thema Soforthilfe ausgetauscht.

Im Land gibt es rund 900 Unternehmen in der Größenklasse mit 50 und bis zu 100 Beschäftigte. Nach den bisherigen Plänen sollen Unternehmen von 50 bis 100 Beschäftigten mit Sitz in Mecklenburg-Vorpommern nicht rückzahlbare Zuschüsse bis maximal 60.000 Euro erhalten. „Das Kabinett wird am Dienstag Details zu den Plänen beraten. Ein weiteres Thema ist dann auch die Unterstützung für Unternehmen von 101 bis 249 Beschäftigten“, sagte Wirtschaftsminister Harry Glawe.

Mit den Soforthilfen des Bundes und den Soforthilfen des Landes im Rahmen des MV-Schutzfonds können nicht rückzahlbare Zuschüsse an Unternehmen und Angehörige freier Berufe einschließlich selbstständiger Künstler und Kulturschaffender ausgereicht werden, die durch die Corona-Krise in ihrer Existenz bedroht sind. Die Soforthilfe-Programme richten sich bisher an Unternehmen mit weniger als 50 Beschäftigten. Das Landesförderinstitut zahlt seit Donnerstag-Nachmittag die Gelder aus. Rund 12.000 Anträge sind aktuell beim Landesförderinstitut eingegangen. Die Anträge wurden schon über 105.000 Mal beim Landesförderinstitut heruntergeladen. Auf Bitten des Ministers werden die Anträge vom LFI auch am Wochenende weiter bewilligt.

Die Anträge für Kleinst- und Kleinunternehmen sind zum Download auf der Internetseite des Landesförderinstitutes eingestellt: www.lfi-mv.de.

Erleichterungen im Insolvenz-, Gesellschafts- und Vertragsrecht

Die angekündigten gesetzlichen Erleichterungen zur Abmilderung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie wurden in dieser Woche beschlossen und am 27. März 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz

Die Pflicht zur Stellung eines Insolvenzantrages innerhalb von drei Wochen nach Eintreten/Bekanntwerden der Zahlungsunfähigkeit wird vorübergehend bis zum 30. September 2020 ausgesetzt. Dies gilt nicht, wenn die Zahlungsunfähigkeit nicht auf die aktuelle Pandemie zurückzuführen ist oder wenn keine Aussicht auf Rettung besteht.
Stichtag ist hier der 31.12.2019: War das Unternehmen oder die Person bis dahin nicht zahlungsunfähig, wird die Pandemie als Ursache vermutet und eine Aussicht auf Rettung angenommen.

In der Konsequenz dürfen auch weiterhin Zahlungen „im ordnungsgemäßen Geschäftsgang“, insbesondere zur Aufrechterhaltung oder Wiederaufnahme des Geschäftsbetriebs oder zur Umsetzung eines Sanierungskonzeptes getätigt werden. Auch die Aufnahme neuer Kredite im Aussetzungszeitraum – z. B. staatlicher Liquiditätshilfen – soll sich insolvenzrechtlich nicht nachteilig auswirken.

Maßnahmen zur Erleichterung von Pflichtversammlungen

Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften, Gesellschafterbeschlüsse in GmbHs, Mitgliederbeschlüsse von Genossenschaften, Mitgliederversammlungen von Vereinen – kurz: Viele Versammlungen, bei denen bislang zumeist eine persönliche Beteiligung notwendig war, um die eigenen Rechte nutzen zu können, sollen jetzt auch durch elektronische Teilnahme oder Beschlüsse in Textform ermöglicht werden.

Zudem bleiben Vereinsvorstände und Verwalter*innen von Wohnungseigentümergemeinschaften auch nach Ablauf ihrer Amtszeiten automatisch im Amt, bis sie abberufen oder durch eine*n Nachfolger*in ersetzt werden. Damit kann z. B. eine nur zur fristgerechten Wahl von Nachfolger*innen erforderliche Versammlung auch verschoben werden.
Dies gilt für im Jahr 2020 stattfindende Versammlungen bzw. Bestellungen.

Änderungen im Vertragsrecht

Verbraucher erhalten ab 1. April 2020 das Recht, die Leistung ihrer Pflichten (üblicherweise Zahlung) bis zum 30. Juni 2020 zu verweigern, wenn sie durch die Coronakrise sonst ihren Lebensunterhalt oder den von unterhaltsberechtigten Angehörigen gefährden würden. Dies gilt nur für Verträge, die schon vor dem 8. März geschlossen wurden und die als wesentlich für die Daseinsvorsorge anzusehen sind. Auch Kleinstunternehmen erhalten dieses Recht.

Miet- und Pachtverträge dürfen bis zum 30. Juni 2020 nicht wegen Miet-/Pachtrückständen gekündigt werden, wenn die Nichtzahlung glaubhaft mit Auswirkungen der COVID-19-Pandemie begründet wird.

Zahlungen zur Erfüllung von schon vor der Krise (Stichtag 15. März 2020) bestehenden Verbraucherdarlehensverträgen können für drei Monate gestundet werden, wenn der Schuldner durch die Pandemie Einnahmeausfälle hat, die die Erbringung der Schuld unzumutbar machen. Kündigungen durch die Darlehensgeber wegen Zahlungsverzug oder Verschlechterung der Vermögensverhältnisse bzw. der Werthaltigkeit von Sicherheiten sind in diesem Fall ausgeschlossen. Sofern keine andere Regelung zwischen den Vertragsparteien getroffen wird, verlängern sich die Schuldverhältnisse nach Stundung um drei Monate.

Zu beachten ist in jedem Fall, dass diese Rechte nicht gelten, wenn die Leistungsverweigerung/Nichtzahlung für den Gläubiger seinerseits unzumutbar ist. Es ist zudem davon auszugehen, dass die vorübergehend nicht erbrachten Leistungen/Zahlungen nachgeleistet werden müssen, ggf. auch mit marktüblichen Zinsen.

Hinweis: Wir sind weder in der Lage, noch befugt, Rechtsberatung zu leisten. Die Informationen in diesem Artikel beruhen auf der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2020 Teil 1 Nr. 14 vom 27. März 2020. Bitte wenden Sie sich im Bedarfsfall zur Beratung an einen zugelassenen Anwalt.

Erntehelfer braucht das Land – Kampagne "MV- Wir packen an!"

Die aktuelle Corona-Pandemie hat weltweit, in Europa und in Deutschland massive Auswirkungen auf alle Lebens- und Wirtschaftsbereiche, auch auf die Land- und Ernährungswirtschaft. Die Land- und Ernährungswirtschaft beweise sich gerade in dieser Krisensituation einmal mehr als ein systemrelevanter Bereich der Volkswirtschaft.

Die in den vergangenen Tagen von Bund und Ländern beschlossenen weitreichenden Maßnahmen bringen auch für die Land- und Ernährungswirtschaft wichtige Erleichterungen, wie beispielsweise mehr Flexibilität bei Arbeitszeitregelungen, die Lockerung von Hinzuverdienstgrenzen und die Ausweitung der 70-Tage-Regelung auf 115 Tage. Damit dürfen Saisonarbeitskräfte bis zum 31. Oktober 2020 eine kurzfristige Beschäftigung für bis zu 115 Tage sozialversicherungsfrei ausüben. Bisher war das für bis zu 70 Tage möglich.

„Das alles nützt uns aber nicht viel, wenn die ausländischen Saisonarbeitskräfte nicht mehr nach Deutschland kommen können“, zeigt sich Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus mit Blick auf die zunehmenden innereuropäischen Reisebeschränkungen besorgt. Es sei davon auszugehen, dass in Mecklenburg-Vorpommern den kommenden Wochen tausende ausländische Arbeitskräfte fehlen, die auch in der Landwirtschaft dringend gebraucht werden.

Die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern unterstützt deshalb polnische Pendlerinnen und Pendler, die ihren Arbeitsplatz in Mecklenburg-Vorpommern haben und aufgrund der polnischen Quarantäneregeln künftig nicht mehr täglich zur Arbeit fahren können.
Sie sollen eine Zahlung in Höhe von 65 Euro pro Tag erhalten, wenn sie jetzt in Mecklenburg-Vorpommern bleiben. Hinzu kommen 20 Euro täglich für Familienmitglieder der Beschäftigten, die sich für die Dauer der Quarantäneregelungen ebenfalls in Mecklenburg-Vorpommern aufhalten. „Wir hoffen, dass wir damit diese hochmotivierten und dringend benötigten Arbeitskräfte zum Bleiben bewegen können“, betont der Minister.

Gleichzeitig ruft die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern im Verbund mit der LMS Agrarberatung GmbH, dem Bauernverband Mecklenburg-Vorpommern und der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit unter dem Motto „MV – Wir packen an!“ dazu auf, Landwirtinnen und Landwirte im Land bei der Erntearbeit zu unterstützen. Gemeinsames Ziel ist es, die Versorgungssicherheit mit hochwertigen und gesunden heimischen Lebensmitteln weiter zu gewährleisten. Der Appell richtet sich vor allem an Fachkräfte aus dem Einzelhandel und der Gastronomie, die derzeit nicht arbeiten können, an Beschäftigte in vorübergehender Kurzarbeit sowie an Studierende. Wer die Landwirtschaft als Erntehelfer und Erntehelferin unterstützen möchte, kann sich an die zuständige Arbeitsagentur wenden.

Auch Landesbauernpräsident Detlef Kurreck betont: „Die Situation ist ernst. Wir müssen gemeinsam sicherstellen, dass die Betriebsabläufe in den landwirtschaftlichen Betrieben funktionieren. Was heute nicht gepflanzt wird, kann morgen nicht geerntet werden. Deshalb benötigen wir dringend die temporäre Unterstützung von Menschen, die sonst nicht in der Landwirtschaft tätig sind. ‚MV – Wir packen an‘ ist eine Chance für alle. Die landwirtschaftlichen Betriebe erhalten die dringend benötigten Arbeitskräfte. Und Menschen, die in der aktuellen Krise von Arbeitslosigkeit betroffen sind, haben die Möglichkeit, zumindest vorübergehend Einkommen zu erzielen.“ Für Fachpersonal und junge Leute auf der Suche nach einem Ausbildungs- oder Praktikumsplatz halte darüber hinaus das Karriereforum des Bauernverbandes Mecklenburg-Vorpommern unter www.bauernverband-mv.de Stellenangebote bereit, so Kurreck.

Margit Haupt-Koopmann, Chefin der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit, be­tonte: „Ich wende mich besonders an die Beschäftigten aus der Gastronomie und Teilen des Einzelhandels, die derzeit in Kurzarbeit sind. Für diese Gruppe möchte ich die Vorteile der aktuell geltenden Hinzuverdienstregelung für Kurzarbeitende hervorheben. Denn das Einkommen aus einer Nebenbeschäftigung wird – bis zur Höhe des Nettolohns aus der eigentlichen Beschäftigung – nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet. Das war bisher anders.“ Gleichzeitig wies Haupt-Koopmann darauf hin: „Auch für alle Saisonarbeitskräfte, die ihre Wiedereinstellungszusage nicht realisieren konnten, bieten sich Chancen in diesem wichtigen Bereich.“

Das Bundeslandwirtschaftsministerium geht von bundesweit ca. 280.000 Saisonarbeitskräften im Agrarbereich aus. Viele dieser Saisonarbeitskräfte kommen für diese Zeit aus dem Ausland – meist aus EU-Ländern wie Rumänien, Bulgarien und Polen – nach Deutschland und auch nach Mecklenburg-Vorpommern. Allein in M-V sind im Jahr fast 8.000 ausländische Saison- und Dauerarbeitskräfte beschäftigt, davon rund 5.800 Beschäftigte in der landwirtschaftlichen Produktion und über 2.000 Beschäftigte in der Ernährungswirtschaft.

Das Internetportal der Kampagne „MV – Wir packen an!“ wurde am 28.03.2020 freigeschaltet: www.mv-wir-packen-an.de