Veranstaltung anlässlich der Christopher-Street-Day-Woche in Neustrelitz

Am Sonnabend, 22.08.2020, fand in der Zeit von 14:00 bis 19:00 Uhr in Neustrelitz eine Versammlung unter freiem Himmel mit Aufzug als Abschlussveranstaltung anlässlich der Christopher-Street-Day-Woche statt.

An der Versammlung nahmen 420 Personen teil. Alle Teilnehmer hielten ein friedliches und geselliges Statement für Offenheit, Vielfalt und Toleranz ab, so dass die Demonstration aus polizeilicher Sicht ohne nennenswerte Vorkommnisse störungsfrei verlief. Vom Versammlungsleiter wurde mit hohem Engagement für die Einhaltung der Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung von Infektionskrankheiten gesorgt. Der Bürgermeister der Stadt Neustrelitz, Andreas Grund, sowie der Oberbürgermeister der Stadt Neubrandenburg, Herr Silvio Witt, nahmen als Schirmherren an der Versammlung teil.

Es kam zu geringen Verkehrseinschränkungen im Aufzugsbereich, die jedoch auf das unbedingt notwendige Maß begrenzt werden konnten. Der Einsatz wurde durch Mitarbeiter des Polizeihauptreviers Neustrelitz durchgeführt.

Mitgliederversammlung des bündnisgrünen Kreisverbandes Mecklenburgische Seenplatte

Der Kreisverband Mecklenburgische Seenplatte von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, lädt ein zur Mitgliederversammlung am 13.06.2020 um 14:00 Uhr in die Neue Burg, Wilhelm-Scharff-Allee 6, 17217 Penzlin.

Auf der Tagesordnung steht die turnusgemäße Neuwahl des Kreisvorstandes, die mit Spannung erwartet wird, da die bisherige Doppelspitze aus Jutta Wegner und Falk Jagszent nicht wieder antritt und sich der Kreisverband neu aufstellt.

Zur Begrüßung der Versammlung wird die Bundestagsabgeordnete Claudia Müller mit einem Statement zu Konsequenzen der Corona-Pandemie auf Mecklenburg-Vorpommern und zu Chancen aus Hilfsprogrammen für einen ökologischen Umbau der Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern berichten. Außerdem steht eine Diskussion zur Standortsuche eines möglichen Atommüllendlagers im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte sowie weitere Wahlen auf der Agenda.

Die Sitzung ist öffentlich. Es wird jedoch um eine Anmeldung in unserer Geschäftsstelle unter E-Mail info@gruene-Seenplatte oder Tel. 0395 35175469 gebeten.

Polizeieinsatz anlässlich mehrerer Versammlungen im Landkreis

Am Pfingstmontag, 01.06.2020, führte die Polizeiinspektion Neubrandenburg einen Polizeieinsatz mit 190 eigenen und unterstellten Kräften der Landesbereitschaftspolizei MV durch. Grund für den Einsatz waren drei angemeldete Versammlungen in Neubrandenburg und Friedland sowie mögliche Montagsspaziergänge, die bereits in den vergangenen drei Wochen in mehreren Städten im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Neubrandenburg stattgefunden haben.

Eine angemeldete Versammlung fand in Friedland statt. An dieser Versammlung nahm eine Person, der Versammlungsleiter, teil. Die Versammlung verlief störungsfrei und wurde um 19:10 Uhr beendet.

Auf dem Marktplatz in Neubrandenburg wurden zwei Versammlungen angemeldet. Die Teilnehmer der stationären Kundgebung zum Thema „Grundrechte für eine tolerante Demokratie“ und des Aufzuges zum Thema „Mut zur Solidarität“ haben sich zum Teil zusammengeschlossen. Insgesamt haben ca. 70 Personen an den beiden Versammlungen teilgenommen. Diese wurden gegen 20:20 Uhr störungsfrei beendet.

Auf dem Marktplatz in Neubrandenburg versammelten sich zudem ca. 60 Personen zu dem sogenannten Montagsspaziergang. Nach der Lautsprecherdurchsage durch die Polizei hat sich ein verantwortlicher Versammlungsleiter bei der Polizei gemeldet. Im Anschluss an das Kooperationsgespräch zwischen Polizei, Versammlungsbehörde und dem Versammlungsleiter haben sich die Teilnehmer unter Einhaltung der besprochenen Auflagen zu einem Aufzug über die Treptower Straße, dem Friedrich-Engels-Ring, die Friedländer Straße wieder zurück zum Markplatz begeben.

In Malchow versammelten sich ca. 30 Personen zu einem Spaziergang, wobei sich auch hier ein verantwortlicher Versammlungsleiter gegenüber der Polizei zu erkennen gegeben hat. Im Anschluss an ein Kooperationsgespräch zwischen der Polizei und dem Versammlungsleiter haben sich die Teilnehmer auch hier unter Einhaltung der vereinbarten Auflagen zu einem Aufzug durch die Stadt begeben.

In Neustrelitz trafen sich zehn Personen auf dem Marktplatz. In Waren nahmen ca. 60 und in Demmin ca. 30 Personen an nicht angemeldeten Montagsspaziergängen teil.

Alle Versammlungen wurden durch Polizeikräfte begleitet. Insbesondere in Neubrandenburg wurden zur Absicherung des Aufzuges kurzzeitig Kreuzungen des Friedrich-Engels-Rings und in der Innenstadt gesperrt.

Die Polizei hat in allen genannten Städten die Versammlungsteilnehmer mittels konsequenter und stetiger Lautsprecherdurchsagen angesprochen und zur Einhaltung der Abstandsregelungen hingewiesen.

Alle Stadtspaziergänge wurden letztlich ohne besondere Vorkommnisse beendet.

Die Polizei hat für die nicht angemeldeten Montagsspaziergänge in Demmin und Waren die Ermittlungen wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz aufgenommen.

Versammlungsgeschehen im Bereich Mecklenburgische Seenplatte

Am 18.05.2020 führte die Polizeiinspektion Neubrandenburg anlässlich mehrerer sogenannter „Montagsspaziergänge“ einen Polizeieinsatz mit insgesamt 150 eigenen und unterstellten Kräften der Landesbereitschaftspolizei durch.

Die „Montagsspaziergänge“ wurden vorwiegend in den sozialen Medien für mehrere Städte im Bereich Mecklenburgische Seenplatte beworben. Bis auf eine Versammlung in Friedland, wurde keine der genannten Stadtspaziergänge angemeldet.

In den Städten Neubrandenburg, Demmin, Waren, Neustrelitz und Malchow versammelten sich gegen 19:00 Uhr zahlreiche Personen zu den Montagsspaziergängen, die die aktuellen Bestimmungen der Corona-Schutz-Verordnung thematisierten.

Während sich in Neustrelitz ca. 20 Personen stationär auf dem Marktplatz versammelt hatten, setzten sich in Neubrandenburg kurz nach 19:00 Uhr ca. 300 Personen, in Demmin ca. 60 Personen, in Malchow ca. 30 Personen, in Friedland 6 Personen und in Waren ca. 100 Personen in Bewegung.

Die Versammlung in Friedland verlief ohne besondere Vorkommnisse und wurde gegen 19:30 Uhr störungsfrei beendet. In den anderen Orten hat die Polizei die jeweiligen Aufzüge begleitet. Insbesondere in Neubrandenburg mussten zur Absicherung des Aufzuges kurzzeitige Straßensperrungen an den Kreuzungen des Friedrich-Engels-Rings und in der Innenstadt eingeleitet werden. Die Polizei hat während des Aufzuges und insbesondere am Ende des Aufzuges auf dem Marktplatz vereinzelte Versammlungsteilnehmer auf die Einhaltung der Abstandsregelungen hingewiesen. Dies ist in Form von Lautsprecherdurchsagen und durch direkte Ansprachen erfolgt.

Die Stadtspaziergänge wurden jeweils ohne besondere Vorkommnisse beendet. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgrund des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz aufgenommen.