Anmelde- und Quarantänepflicht für Reiserückkehrer aus dem Ausland

Die Sommerferien haben begonnen und damit auch die Urlaubs- und Reisezeit. Das Gesundheitsamt des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte weist in diesem Zusammenhang auf die Anmelde- und Quarantänepflicht für Reiserückkehrer aus dem Ausland hin.

So bestehen coronabedingte Regelungen nach Einreise aus einem ausländischen Risikogebiet, aus einem ausländischen Hochrisikogebiet und für Einreisen aus ausländischen Virusvariantengebieten. Welche Länder aktuell als Risikogebiet, Hochinzidenzgebiet oder Virusvarianten-Gebiet eingestuft sind, können der folgenden Liste des Robert Koch-Instituts (RKI) entnommen werden: www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

Einzelheiten zur Anmelde- und Quarantänepflicht bei einer Einreise aus dem Ausland sind auf der Homepage des Bundesministeriums für Gesundheit abrufbar unter: www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus-infos-reisende.html

Des Weiteren bietet die Internetseite des Auswärtigen Amtes für alle Länder aktuelle Reise- und Sicherheitshinweise: www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/reise-und-sicherheitshinweise

Die Anmelde- und Quarantänepflichten bestehen, da grundsätzlich die weitere Eindämmung des Corona-Virus und insbesondere die Verbreitung der Delta-Variante angestrebt wird.

In der Anlage (PDF) finden Sie die Inzidenzwerte aufgeschlüsselt nach Städten und Ämtern.

Verstärkte Kontrollen im grenznahen Raum zu Polen – Zusammenfassung 17.12.2020

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie und den damit zusammenhängenden Maßnahmen zum Herunterfahren des öffentlichen Lebens führte die Polizeiinspektion Anklam heute zusammen mit Unterstützungskräften des Landesbereitschaftspolizeiamts M-V und der Bundespolizei verstärkte Kontrollen an den im Landkreis Vorpommern-Greifswald befindlichen Grenzübergängen zum Nachbarland Polen durch.

Mit diesen Maßnahmen wurden die ein- und ausreisenden Personen nochmals im Hinblick auf die aktuellen Regelungen der Corona-Landesverordnung sowie der Quarantäneverordnung hingewiesen. Ausreisende mit Wohnsitz in M-V wurden auf die grundsätzliche Pflicht zur 10-tägigen Quarantäne bei Rückkehr sowie die unmittelbare Kontaktaufnahme mit dem für ihren Wohnort zuständigen Gesundheitsamt hingewiesen, sofern sie nicht unter die Ausnahmeregelungen der Quarantäneverordnung fielen. Bei Einreisenden wurde das Vorhandensein einer digitalen Einreiseanmeldung bzw. die Notwendigkeit einer Quarantäne geprüft.

Insgesamt waren am heutigen Tag 53 Kräfte der Landespolizei sowie 40 Kräfte der Bundespolizei an mehreren Kontrollstellen auf der Insel Usedom und im Bereich des Altkreises Uecker-Randow im Einsatz. Bei der Ausreise wurden die Insassen von insgesamt 470 Fahrzeugen auf die mögliche Quarantäne bei Rückkehr hingewiesen. 19 Fahrzeugführer verzichteten daraufhin auf den beabsichtigten Ausflug nach Polen und kehrten um. Bei der Einreise wurden 424 Fahrzeuge kontrolliert, von denen schließlich 31 auf die Einreise verzichteten. Bei 18 einreisenden Insassen wurden wegen bis dahin fehlender Einreiseanmeldung oder wegen offensichtlich erforderlicher Quarantäne die Personalien zur Weiterleitung an die zuständigen Gesundheitsämter festgestellt.

Neue Quarantäne-Verordnung in M-V inKraft

Am Dienstag (01. Dezember 2020) ist die neue Quarantäne-Verordnung in Kraft getreten. Mit der neuen Verordnung sollen tragende Elemente der Muster-Quarantäne-Verordnung des Bundes umgesetzt werden. Darüber hinaus werden auch die aktuell gelten Landesregelungen (Quarantäne-Verordnung und Grenzpendler-Erlass des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit) mit korrespondierenden Allgemeinverfügungen der Landkreise und kreisfreien Städte zusammengeführt.

„Es wurden mit der neuen Verordnung mehr Ausnahmeregelungen zugelassen – also Regelungen, wann man nicht in Quarantäne muss. Darüber hinaus wird mit der neuen Verordnung die häusliche Quarantäne von 14 auf 10 Tage verkürzt. Oberstes Ziel ist und bleibt es, die Corona-Pandemie durch entsprechende Maßnahmen weiter einzudämmen und die Ausbreitung weiter deutlich zu verringern“, sagte Wirtschafts- und Gesundheitsminister Harry Glawe im Anschluss an die Kabinettssitzung am Dienstag.

Personen, die nach Mecklenburg-Vorpommern einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die Haupt- oder Nebenwohnung oder in eine andere, eine Absonderung ermöglichende Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von zehn Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. Dies gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Land der Bundesrepublik Deutschland eingereist sind.

Bislang waren im Wesentlichen Personen von der Ausnahme der häuslichen Quarantäne entbunden, die durch das Land M-V durchgereist sind oder in begründeten Fällen eine Befreiung besaßen. „Diese Möglichkeit besteht auch weiterhin. Mit der neuen Verordnung sind nun weitere generelle Ausnahmen geregelt worden. Dabei ist eine Einteilung in drei Gruppen vorgenommen worden“, so Glawe weiter.

Ausnahmetatbestände mit der Pflicht einer mindestens wöchentlichen Testung: Die Pflicht einer mindestens wöchentlichen Testung trifft diejenigen volljährigen Personen, die regelmäßig nach M-V einreisen. Das sind beispielsweise die Grenzpendler. Wer zwingend notwendig zum Zweck der Berufsausübung die Grenze überquert und regelmäßig an den Wohnsitz zurückkehrt, braucht sich nicht in Quarantäne zu begeben. Voraussetzung ist unter anderem ein Negativtest, dessen Durchführung höchstens sieben Tage zurückliegen darf.

Ausnahmetatbestände mit höchstens 48 Stunden vor Einreise oder bei der Einreise durchgeführten Tests: Gilt die Pflicht einer mindestens wöchentlichen Testung nicht, weil die Person nicht regelmäßig nach M-V einreist, besteht grundsätzlich die Pflicht, einen Negativ-Test vorzuweisen, um von der Quarantäne befreit zu sein. Dies gilt z. B. für Besucherinnen und Besucher von Verwandten ersten oder zweiten Grades und von Ehegatten oder Lebensgefährten, die nicht dem gleichen Hausstand angehören sowie Personen, die zur Wahrnehmung eines geteilten Sorge- oder Umgangsrechts einreisen.

Ausnahmetatbestände ohne Testerfordernis: Kein Testerfordernis besteht, soweit die Personen nicht regelmäßig einreisen, z. B. für Schülerinnen und Schüler, wenn die Einreise zwingend notwendig ist und zum Zweck des Schulbesuchs erfolgt und den beruflich bedingten grenzüberschreitenden Waren- und Güterverkehr auf Straße, Schiene, Schiff oder per Flugzeug.

Die Quarantäneverordnung und die neue Corona-Landesverordnung sind auf der Startseite des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit unter dem Blickpunkt „Wichtige Informationen zum Corona-Virus“ eingestellt.

Quarantäne bei Einreise aus Schweden

Schweden hat aktuell eine sogenannte Inzidenz von 50 Corona-infizierten Personen pro 100.000 Einwohner überschritten. Deshalb müssen sich grundsätzlich Personen, die nach einem Aufenthalt in Schweden zurück an ihren Wohnort in Mecklenburg-Vorpommern kommen, in 14-tägige Quarantäne in die eigene Häuslichkeit oder in eine andere geeignete Unterkunft begeben.

In Paragraf 1, Absatz 5 sind die Regelungen für die Ein- und Rückreise in der „Verordnung der Landesregierung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Mecklenburg-Vorpommern (SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung – SARS-CoV-2-QuarV)“ festgelegt. Danach gilt, dass Personen, die aus einem Land mit Überschreitung der Grenze von 50 Neu-Infektionen pro 100.000 Einwohner einreisen, in die häusliche Quarantäne gehen müssen.

Link zur Quarantäne Verordnung: www.landesrecht-mv.de

Link zu den Angaben des Robert-Koch-Institutes: www.rki.de