76 Corona-Verstöße bisher geahndet

Im Bereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg (Landkreise Vorpommern-Greifswald, Vorpommern-Rügen, Mecklenburgische Seenplatte) hat es bisher etwa 700 Einsätze der Polizei im Zusammenhang mit Corona gegeben. Dabei wurden 76 Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz aufgenommen. Es handelt sich zum Beispiel um Verstöße gegen das Kontaktverbot (etwa Garten-Partys oder Versammlungen um ein Lagerfeuer) und Wegweisungen von Touristen etwa aus Ferien- oder Zweitwohnungen.

Die Einsätze ergeben sich durch Bürgerhinweise sowie eigene Feststellungen im Zuge der Streifentätigkeit und im Zuge der Amtshilfe für die zuständigen Ämter der Landkreise.

Thematisch sind die Hinweise von Bürgern breit gefächert: vom mutmaßlichen Touristen, der sich in der Nachbarschaft aufhalten könnte, über MV-fremde Kennzeichen, größere Ansammlungen zum Beispiel von Jugendlichen in der Öffentlichkeit, Benutzung von Spiel- und Sportplätzen oder Verstoß gegen die Zweitwohnsitz-Regelung.

Seit dem 19. März wurden zudem mehr als 8000 Fahrzeuge kontrolliert. Rund 700 Fahrzeuge wurden abgewiesen aus MV bzw. an der Landesgrenze. Mehr als 1200 Personen waren in diesem Zusammenhang von den Wegweisungen betroffen.

Das Notrufaufkommen im März ist im Vergleich zum Vorjahreszeitraum minimal gestiegen. Der Grund, warum Bürger die 110 wählen, hat sich der aktuellen Situation angepasst. Es gibt also weniger Anrufe wegen Verkehrsunfällen oder Ladendiebstählen, dafür aber, um mögliche Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz zu melden. Diese Hinweise ziehen dann in der Folge grundsätzlich einen polizeilichen Einsatz zur Prüfung der Angaben nach sich. Insgesamt stellt die Polizei fest, dass vermehrt von der Möglichkeit der Anzeigenerstattung über die Internetwache sowie von der schriftlichen Anzeigenerstattung Gebrauch gemacht wird. Die Polizei empfiehlt zudem dringend, dass der Notruf 110 nur in Notfällen gewählt wird.

Da das Kontaktverbot weiterhin besteht, appellieren die Polizei an die Bevölkerung, sich an die Vorgaben der Landesregierung zum Kontaktverbot zu halten. Zudem weist sie erneut vor allem mit Blick auf die Osterferien darauf hin, dass touristische Reisen in das Land MV untersagt sind.

Taxifahrer müssen sich schützen

Der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte hat sich mit einem Merkblatt an alle Taxi- und Mietwagenunternehmen gewandt und ihnen Hinweise zum Schutz vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus gegeben.

So sollten die Fahrer darauf achten, genügend Abstand zu ihren Fahrgästen zu halten. Händeschütteln zur Begrüßung ist tabu. Der Fahrgast sollte möglichst hinten rechts im Fahrzeug Platz nehmen. Das Tragen von Handschuhen kann vor einer möglichen Übertragung des Virus durch Berührung schützen, wie etwa beim regelmäßigen Kassieren von Bargeld. Auch das Nachrüsten von Trenn- bzw. Hygienescheiben kann sich als zweckmäßig erweisen, um nur einige Empfehlungen aus dem Merkblatt zu nennen.

Auch die Fahrgäste können einen großen Beitrag zum Schutz leisten, indem sie sich vor und nach der Fahrt gründlich die Hände waschen, auf angeregte Unterhaltungen mit dem Fahrer verzichten und möglichst bargeldlos bezahlt.

Landrat "Bitte bleiben Sie Ostern zu Hause"

Landrat Heiko Kärger wendet sich erneut an die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte.

„Ich bin allen sehr dankbar, die in diesen Tagen unter schwierigen Bedingungen arbeiten, damit unsere gesamte Versorgung gesichert ist. Ihnen allen wünsche ich weiterhin viel Kraft und vor allem Gesundheit“. Er dankt außerdem den Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises, die sich an die gravierenden Einschränkungen halten.

„Wir brauchen die Unterstützung von jedem“, so der Landrat. „Ostern steht vor der Tür. Darauf haben wir uns alle schon lange gefreut, vor allem auf das Wiedersehen mit der Familie und Freunden. Dennoch bitte ich Sie: Bleiben Sie zu Hause. Ich kann nur wiederholen, dass sich jeder vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus selbst schützt, indem er direkte Kontakte mit anderen meidet.“

Der Landrat betonte, dass sich die Maßnahmen, die für die Arbeit der Kreisverwaltung ergriffen wurden, bewähren. Es wird in der Stabsstruktur gearbeitet, um die medizinischen Einrichtungen des Landkreises zu unterstützen. So werden gegenwärtig alle Anstrengungen zur Beschaffung von dringend benötigter Schutzausrüstung unternommen.

So weit wie möglich sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Home-Office. „Unser Gesundheitsamt haben wir mit Hilfe aus den anderen Fachämtern und der Stadt Neubrandenburg deutlich aufgestockt“, so der Landrat. „Wir haben inzwischen sechs Teams mit jeweils vier Mitarbeitern, die mit der Recherche nach Kontaktpersonen befasst sind.“

Es geht darum, Infektionsketten zu unterbrechen und damit die Zahl der Infizierten zu reduzieren. Das heißt, es werden nach wie vor die Personen ermittelt, mit denen ein Infizierter Kontakt hatte. Sie alle werden dann verpflichtet, sich in häusliche Quarantäne zu begeben. In den nächsten Tagen nehmen sechs weitere Recherche-Teams die Arbeit für den Landkreis auf. Denn es richten sich alle Kräfte darauf, eine Verbreitung des Corona-Virus so weit wie möglich einzudämmen.

Weiter teilt Heiko Kärger mit, dass laufend mit Corona-Infizierte oder ihre Kontaktpersonen gesund aus der Quarantäne entlassen werden können. Es ist sichergestellt, dass von ihnen keine Ansteckungsgefahr mehr ausgeht. Das Gesundheitsamt überwacht auch diese Maßnahme.

Zwei weitere Sterbefälle in M-V

Im Rahmen der Corona-Pandemie gibt es zwei weitere Sterbefälle in Mecklenburg-Vorpommern.

Im Landkreis Nordwestmecklenburg ist ein 60-jähriger Mann mit verschiedenen schweren Vorerkrankungen verstorben. Er war mit den für eine Corona-Infektion typischen Symptomen seit dem 26.03.2020 in stationärer Behandlung.

Verstorben ist auch ein 77-jähriger Mann aus dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte. Er hatte schwerste Vorerkrankungen und befand sich in palliativer Betreuung. Auch dieser Patient wurde seit dem 26.03.2020 im Krankenhaus behandelt.

Die zuständigen Gesundheitsämter koordinieren die erforderlichen Maßnahmen vor Ort.

Erleichterungen im Insolvenz-, Gesellschafts- und Vertragsrecht

Die angekündigten gesetzlichen Erleichterungen zur Abmilderung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie wurden in dieser Woche beschlossen und am 27. März 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz

Die Pflicht zur Stellung eines Insolvenzantrages innerhalb von drei Wochen nach Eintreten/Bekanntwerden der Zahlungsunfähigkeit wird vorübergehend bis zum 30. September 2020 ausgesetzt. Dies gilt nicht, wenn die Zahlungsunfähigkeit nicht auf die aktuelle Pandemie zurückzuführen ist oder wenn keine Aussicht auf Rettung besteht.
Stichtag ist hier der 31.12.2019: War das Unternehmen oder die Person bis dahin nicht zahlungsunfähig, wird die Pandemie als Ursache vermutet und eine Aussicht auf Rettung angenommen.

In der Konsequenz dürfen auch weiterhin Zahlungen „im ordnungsgemäßen Geschäftsgang“, insbesondere zur Aufrechterhaltung oder Wiederaufnahme des Geschäftsbetriebs oder zur Umsetzung eines Sanierungskonzeptes getätigt werden. Auch die Aufnahme neuer Kredite im Aussetzungszeitraum – z. B. staatlicher Liquiditätshilfen – soll sich insolvenzrechtlich nicht nachteilig auswirken.

Maßnahmen zur Erleichterung von Pflichtversammlungen

Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften, Gesellschafterbeschlüsse in GmbHs, Mitgliederbeschlüsse von Genossenschaften, Mitgliederversammlungen von Vereinen – kurz: Viele Versammlungen, bei denen bislang zumeist eine persönliche Beteiligung notwendig war, um die eigenen Rechte nutzen zu können, sollen jetzt auch durch elektronische Teilnahme oder Beschlüsse in Textform ermöglicht werden.

Zudem bleiben Vereinsvorstände und Verwalter*innen von Wohnungseigentümergemeinschaften auch nach Ablauf ihrer Amtszeiten automatisch im Amt, bis sie abberufen oder durch eine*n Nachfolger*in ersetzt werden. Damit kann z. B. eine nur zur fristgerechten Wahl von Nachfolger*innen erforderliche Versammlung auch verschoben werden.
Dies gilt für im Jahr 2020 stattfindende Versammlungen bzw. Bestellungen.

Änderungen im Vertragsrecht

Verbraucher erhalten ab 1. April 2020 das Recht, die Leistung ihrer Pflichten (üblicherweise Zahlung) bis zum 30. Juni 2020 zu verweigern, wenn sie durch die Coronakrise sonst ihren Lebensunterhalt oder den von unterhaltsberechtigten Angehörigen gefährden würden. Dies gilt nur für Verträge, die schon vor dem 8. März geschlossen wurden und die als wesentlich für die Daseinsvorsorge anzusehen sind. Auch Kleinstunternehmen erhalten dieses Recht.

Miet- und Pachtverträge dürfen bis zum 30. Juni 2020 nicht wegen Miet-/Pachtrückständen gekündigt werden, wenn die Nichtzahlung glaubhaft mit Auswirkungen der COVID-19-Pandemie begründet wird.

Zahlungen zur Erfüllung von schon vor der Krise (Stichtag 15. März 2020) bestehenden Verbraucherdarlehensverträgen können für drei Monate gestundet werden, wenn der Schuldner durch die Pandemie Einnahmeausfälle hat, die die Erbringung der Schuld unzumutbar machen. Kündigungen durch die Darlehensgeber wegen Zahlungsverzug oder Verschlechterung der Vermögensverhältnisse bzw. der Werthaltigkeit von Sicherheiten sind in diesem Fall ausgeschlossen. Sofern keine andere Regelung zwischen den Vertragsparteien getroffen wird, verlängern sich die Schuldverhältnisse nach Stundung um drei Monate.

Zu beachten ist in jedem Fall, dass diese Rechte nicht gelten, wenn die Leistungsverweigerung/Nichtzahlung für den Gläubiger seinerseits unzumutbar ist. Es ist zudem davon auszugehen, dass die vorübergehend nicht erbrachten Leistungen/Zahlungen nachgeleistet werden müssen, ggf. auch mit marktüblichen Zinsen.

Hinweis: Wir sind weder in der Lage, noch befugt, Rechtsberatung zu leisten. Die Informationen in diesem Artikel beruhen auf der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2020 Teil 1 Nr. 14 vom 27. März 2020. Bitte wenden Sie sich im Bedarfsfall zur Beratung an einen zugelassenen Anwalt.

IHKs beginnen Abschluss- und Weiterbildungsprüfungen nun Mitte Juni

Die Industrie- und Handelskammern (IHKs) verschieben die für April und Mai geplanten schriftlichen Azubi-Abschlussprüfungen in den Sommer. Hiervon sind in der IHK-Region Neubrandenburg 1300 Prüfungsteilnehmer betroffen. Bis einschließlich Mai gibt es auch keine IHK-Weiterbildungsprüfungen. Diese werden zwischen Juni und August nachgeholt. Darauf haben sich die zuständigen IHK-Gremien verständigt.

Die schriftlichen IHK-Ausbildungsprüfungen werden nach jetzigem Stand in der Zeit vom 16. bis zum 19. Juni nachgeholt. Die industriell-technischen Prüfungen sollen demnach am 16. und 17. Juni und die kaufmännischen am 18. und 19. Juni erfolgen. Aufgrund der behördlichen Vorschriften ist es faktisch unmöglich, bundesweit einheitliche Prüfungen ordnungsgemäß abzuhalten.

Auch alle IHK-Unterrichtungen sowie die IHK-Sach- und Fachkundeprüfungen bleiben ebenfalls mindestens bis zum 24. April ausgesetzt. Auch hier wird die IHK Neubrandenburg schnellstmöglich darüber informieren, wann diese wieder stattfinden können.

Um Engpässe im Güterverkehr zu vermeiden, ist die Gültigkeit der Schulungsnachweise für Berufskraftfahrer und im Gefahrgutbereich verlängert worden. So bleiben alle Bescheinigungen über die Fahrzeugführerschulung, deren Geltungsdauer zwischen dem 1. März und dem 1. November dieses Jahres endet, bis zum 30. November gültig. Auch die Schulungsbescheinigungen für Gefahrgutbeauftragte, deren Geltungsdauer zwischen dem 1. März und dem 1. November endet, bleiben ebenfalls bis zum 30. November gültig.

Ansprechpartnerin in der IHK Neubrandenburg: Ellen Grull, Tel. 0395 55 97-400 oder per E-Mail ellen.grull@neubrandenburg.ihk.de

Corona-Krise: Die Wirtschaftsförderung MSE berät und unterstützt

Die Wirtschaftsförderung MSE spricht mit einem Schreiben die Unternehmen und Gewerbetreibenden an:

Die Corona-Epidemie hat Deutschland und die Weltwirtschaft fest im Griff. Zahlreiche Unternehmen und Organisationen sind zum kurzfristigen Handeln gezwungen. Viele Fragen und viel Unsicherheit beherrschen das Tagesgeschäft und dennoch sind nun weitreichende Entscheidungen zu treffen.

Die Wirtschaftsförderung MSE ist in dieser außergewöhnlichen Situation für Sie da und wird gemeinsam mit Ihnen daran arbeiten, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise für Sie bestmöglich abzufedern.

Informationen gibt es täglich aktuell auf der Corona-Infoseite über die aktuellen Unterstützungsmöglichkeiten informieren.

Folgende Förderprogramme und Maßnahmen können Sie schon nutzen:

Soforthilfe für Unternehmen (nicht zurückzuzahlender Einmalzuschuss)
Ab sofort können Unternehmen (einschließlich Freiberuflliche und Kulturschaffende), die wegen der Coronakrise in existenzbedrohende Schwierigkeiten geraten, einen Antrag auf einen einmaligen, nicht zurückzuzahlenden Zuschuss stellen, dessen Maximalhöhe sich nach der Unternehmensgröße richtet:

  • bis 5 Beschäftigte (also auch Solo-Selbständige): max. 9.000 EUR Zuschuss
  • bis 10 Beschäftigte: max. 15.000 EUR Zuschuss
  • bis 24 Beschäftigte: max. 25.000 EUR Zuschuss
  • * bis 49 Beschäftigte: max. 40.000 EUR Zuschuss

Der Antrag dafür kann beim Landesförderinstitut gestellt werden: Hier finden Sie das Antragsformular und die Infoseite dazu.

Kurzarbeit
Zur Entlastung bei den Lohnkosten (und vor allem, um in der Krisenzeit Kündigungen zu vermeiden), können Unternehmen Kurzarbeit bei der Arbeitsagentur beantragen, wenn durch die Coronakrise mindestens 10 % Arbeitsausfall entstehen. Alle Infos dazu und die Online-Antragsmöglichkeit gibt es bei der Bundesagentur für Arbeit, ausführliche Antworten zu den meisten Fragen finden Sie hier.

Steuererleichterungen
Eine weitere Entlastung können die beschlossenen Steuererleichterungen sein: Bereits fällige Steuern können gestundet, Vorauszahlungen angepasst und bereits gezahlte Vorauszahlungen sogar erstattet werden. Zudem wird in der Krisenzeit auf Vollstreckung fälliger Steuern sowie auf Säumniszuschläge verzichtet. Die Informationen dazu gibt es auf dem Steuerportal MV, wo auch der Antrag zu finden ist.

Liquiditätshilfen als Darlehen
Das Land MV hat unbürokratische Liquiditätsunterstützung bis 20.000 EUR für Kleinstunternehmen (unter 10 Beschäftigte) und bis 200.000 EUR für kleine und mittlere Unternehmen angekündigt. Die Anträge können voraussichtlich ab 1. April gestellt werden, schon jetzt kann (und sollte) man sich hier vormerken lassen, um später die Bearbeitung zu beschleunigen. Bei dieser Unterstützung handelt es sich um Darlehen – bis 20.000 EUR zinsfrei, darüber zumindest im ersten Jahr zins- und tilgungsfrei. Eine spätere Restschuldbefreiung soll möglich sein, falls die Probleme aus der Coronakrise nicht überwunden werden können.

Liquiditätshilfen über die Hausbank
Sprechen Sie bitte auch mit Ihrer Hausbank. Über diese können Sie weitere Unterstützungsinstrumente abrufen. Die Bürgschaftsbank MV übernimmt z. B. bis zu 90 % des Ausfallrisikos für Ihre Hausbank. Und auch die Kreditanstalt für Wiederaufbau hat Sonderkonditionen für die Coronahilfe zur Verfügung gestellt.

Korona-Kummerkasten
Ihr Problem wird durch die bereits veröffentlichten Hilfen nicht gelöst? Sie haben eine ganz andere Herausforderung durch die Coronakrise? Dann melden Sie sich bitte bei der Wirtschaftsförderung MSE! Wir haben dafür ein Online-Formular bereitgestellt – Sie müssen also keine Hotline-Wartezeiten befürchten, um Ihre Frage loszuwerden. Das Formular finden Sie auf unserer Corona-Infoseite oder direkt hier:

Zum Corona-Kummerkasten

Das Team der Wirtschaftsförderung wünscht Ihnen weiterhin viel Durchhaltevermögen und stabile Gesundheit!