Sport in Neubrandenburg ist Thema in der Landeshauptstadt

Das Thema „Sport in Neubrandenburg“ stand heute auf der Tagesordnung eines Expertengesprächs im Ausschuss für Soziales, Integration und Gleichstellung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Bei dem Gespräch an dem Steven Giermann, Vorsitzender des Ausschusses für Generationen, Bildung und Soziales in Neubrandenburg und Oberbürgermeister Silvio Witt als Vertreter der Vier-Tore-Stadt per Videokonferenz teilnahmen, ging es um eine breite Palette an Themen rund um den Sport.

Nachdem Neubrandenburg für die kommenden Jahre als Olympiastützpunkt gesichert ist, geht es in der Vier-Tore-Stadt darum, dem 2019 verabschiedeten Sportentwicklungskonzept Dynamik zu verleihen. „Kein Zweifel darf darin bestehen, dass Neubrandenburg mit seinen Olympiastützpunkten und der umfangreichen Vereinslandschaft dem Namen als Sportstadt gerecht wird und vor allem gerecht werden kann“, betonten Steven Giermann und Silvio Witt. Dabei verdeutlichten sie gegenüber den Mitgliedern des Ausschusses unter Leitung von Torsten Koplin, dass in Neubrandenburg in den vergangenen Jahren viel Geld investiert wurde und wird, um unter anderem Sporthallen (Große Krauthöferstraße) neu zu bauen, die Stadthalle und Sportplätze (Oststadt) zu sanieren.

Nicht zu vergessen ist das Engagement der Sportvereine, die ebenfalls investieren (Bsp. neues Vereinshaus Turbine). „Mit dem aktuellen Sportentwicklungskonzept ist die Stadt zwar auf einem guten Weg, aber noch längst nicht am Ziel“, so der Oberbürgermeister. Derzeit wird ein Standort für einen Schwimmhallenneubau gesucht. Es braucht Fördermittel um unter anderem das Jahnsportforum zu sanieren, das Trainingsstätte unter anderem für die Leistungskader ist. Ministerin Stefanie Drese sprachen Giermann und Witt ihren Dank für die Unterstützung aus und setzen dabei auf eine weitere Förderung des Sports seitens des Landes.

Im Sportentwicklungskonzept der Stadt ist klar verankert, dass in Neubrandenburg bestmögliche Bedingungen für Training, Wettkampf und Ausscheide geschaffen werden. Gleichzeitig geht es in der städtischen Sportpolitik beispielsweise auch darum, den jungen Sportlerinnen und Sportlern nach Abschluss der Schule Perspektiven aufzuzeigen.

Wichtige Vorhaben sind ohne finanzielle Unterstützung nicht realisierbar, so das Fazit aus Neubrandenburg gegenüber den Ausschussmitgliedern. Gerade jetzt in Pandemiezeiten brauchen Vereine und Kommunen die Unterstützung des Landes.

Wahlhelfer werden in Neubrandenburg

In der Stadtverwaltung Neubrandenburg sind die Vorbereitungen für die Bundes- und Landtagswahlen am 26. September angelaufen. Dafür werden Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht. Unser Aufruf richtet sich an alle Neubrandenburgerinnen und Neubrandenburger, sich als Mitglied in einem Wahlvorstand aktiv an der Durchführung der Wahl zu beteiligen.

Für die 38 Wahlvorstände und 18 Briefwahlvorstände werden in der Vier-Tore-Stadt rund 500 ehrenamtlich Mitwirkende in den Wahlvorständen gebraucht.

Ein Wahlvorstand besteht aus Wahlvorsteherin/Wahlvorsteher, Schriftführerin/Schriftführer sowie deren Stellvertretern und bis zu fünf Beisitzerinnen/Beisitzer.

Wahlhelfer kann jeder Wahlberechtigte werden. Dazu sind keine besonderen Vorkenntnisse erforderlich. Wahlvorsteherinnen/Wahlvorsteher, Schriftführerinnen/Schriftführer sowie deren Stellvertreter werden im Vorfeld durch die Gemeindewahlbehörde geschult.

Der Wahlvorstand leitet und überwacht in der Zeit von 8 bis 18 Uhr die Wahlhandlungen und zählt im Anschluss der Stimmen. Als Aufwandsentschädigung erhalten die Mitglieder je nach Funktion ein Erfrischungsgeld von 80 bis zu 95 Euro.

Jeder Wahlhelfer erhält etwa zwei Wochen vor der Wahl ein persönliches Berufungsschreiben mit weiteren Informationen.

Wer helfen möchte, wird gebeten das Online-Formular auf der Homepage der Stadt Neubrandenburg (http://www.neubrandenburg.de/formular/wahlhelfer) zu nutzen. Anmeldungen werden auch unter der Telefonnummer 0395 555 1111 oder per Mail wahlen@neubrandenburg.de entgegengenommen (bitte Namen, Vorname, Anschrift, Telefon/Handy-Nr., Geburtsdatum angeben)

Die Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg würde sich über viele freiwillige Helfer am 26. September freuen.

Landesregierung hat Termin für Landtagswahl auf 26. September 2021 festgelegt

Die Landesregierung hat auf ihrer heutigen Kabinettsitzung den Termin für die Landtagswahl im nächsten Jahr festgelegt. Gewählt wird am Sonntag, den 26. September 2021. Der dann zu wählende achte Landtag von Mecklenburg-Vorpommern wird seine Aufgaben bis zum Jahr 2026 ausüben.

„Die Vorbereitungen auf die Landtagswahl und die Bundestagswahl, die ja am gleichen Tag stattfinden wird, laufen in diesem Jahr unter Pandemie-Bedingungen. Das Wahlrecht ist und bleibt aber das höchste Gut in der Demokratie und das Wahlrecht ist das wichtigste Mitwirkungsrecht in einem freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaat“, betont Innenminister Torsten Renz. „Die Bürgerinnen und Bürger können mit einer hohen Wahlbeteiligung ein Zeichen für die Stärke der Demokratie setzen.“

Um den strengen Anforderungen an Wahlen einerseits und den Einschränkungen aufgrund der Corona-Verordnung andererseits Rechnung zu tragen, hat der Landtag im Dezember eine Novellierung des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg-Vorpommern auf den Weg gebracht. „Auch wenn wir alle hoffen, dass die Wahlen im September in der gewohnten und bewährten Form ablaufen können, müssen wir Vorsorge treffen, wenn die äußeren Umstände dies nicht erlauben“, so der Minister.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern: Öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses am Donnerstag

Forschungen zur Jugendhilfe der DDR

Der Petitionsausschuss führt am Donnerstag, dem 03.12.2020, um 13.00 Uhr eine öffentliche Beratung zu einer Eingabe durch, die die Aufarbeitung der Jugendhilfe der DDR zum Gegenstand hat. Zu dieser Beratung wurde auch der Petent, der als Kind in einem DDR-Spezialkinderheim untergebracht war, eingeladen. Damit erhält er die Möglichkeit, sein Anliegen darzustellen und für Fragen der Abgeordneten zur Verfügung zu stehen. „Es freut mich, dass der Ausschuss diesen Beschluss gefasst hat und der Petent als Betroffener öffentlich zu dieser Thematik sprechen kann. Außerdem bietet sich ihm damit die Möglichkeit, mit den Sachverständigen ins Gespräch zu kommen.“, so Manfred Dachner, Vorsitzender des Petitionsausschusses.

Der Petent hat sich im Rahmen eines Rehabilitierungsverfahrens intensiv mit dem System der Jugendhilfe der DDR befasst und Forschungsmaterial gesichtet. Mit seiner Eingabe beklagt er, dass die Thematik, insbesondere in Bezug auf den ehemaligen Bezirk Neubrandenburg, nur unzureichend erforscht sei. Deshalb hat er angeregt, dass der Landtag eine wissenschaftliche Untersuchung initiiert. Am Donnerstag wird der Petitionsausschuss mit den Sachverständigen den aktuellen Forschungsstand erörtern und diskutieren, ob es weiteren Forschungsbedarf gibt und welche Fördermöglichkeiten insbesondere in Zusammenarbeit mit den Universitäten und Hochschulen des Landes bestehen. An der Beratung werden neben dem Petenten die Landesbeauftragte für Mecklenburg-Vorpommern für die Aufarbeitung der SED-Diktatur, die Direktorin vom Deutschen Institut für Heimerziehungsforschung gGmbH und Vertreter des Bildungsministeriums und der Universität Greifswald teilnehmen.

Die Beratung findet im Plenarsaal des Landtages statt. Die Sitzung ist öffentlich und kann über den Livestream auf der Internetseite des Landtages verfolgt werden.

Änderung des Hochschulgesetzes nimmt vielen Studierenden Sorgen

Landtag beschließt Erhöhung der Regelstudienzeit um ein Semester

Studierende in Mecklenburg-Vorpommern können ein Semester länger studieren, ohne ihre BAföG-Ansprüche zu verlieren. Der Landtag hat am Freitag eine entsprechende Änderung des Landeshochschulgesetzes beschlossen und damit die individuelle Regelstudienzeit um ein Semester erhöht. „Das ist eine sehr gute Nachricht für die Studierenden an unseren Hochschulen.

Die Einschränkungen, die das Sommersemester 2020 aufgrund von Corona mit sich gebracht hat, haben gerade bei den BAföG-Empfängerinnen und -empfängern zu der Unsicherheit geführt, ob sie ihr Studium noch in der Regelstudienzeit schaffen können“, sagte Wissenschaftsministerin Bettina Martin. „Mit der pauschalen Verlängerung der Regelstudienzeit haben sie nun die notwendige Sicherheit, um ihr Studium ohne finanzielle Sorgen abschließen zu können. Studierende sollen aufgrund der Pandemie nicht das Nachsehen haben und womöglich noch aus finanziellen Gründen ihr Studium abbrechen. Deshalb ist die Verlängerung der Regelstudienzeit ein wichtiger Schritt, der außerdem auch viel Bürokratie einspart – sowohl für die Studierenden als auch für die Studierendenwerke.“

Studierende, die wegen der Einschränkungen aufgrund der Corona-Krise im Sommersemester 2020 ihr Studium um ein Semester über die Regelstudienzeit hinaus verlängern müssen, können damit auch ein Semester länger BAföG-Förderung erhalten. Der Bund sehe zwar Einzelfallprüfungen vor, wenn Studierende die BAföG-Bezugsdauer verlängern wollen, so Martin. Das sei aber nicht genug, führe zu unnötig hohem Bürokratieaufwand und zur Verunsicherung bei den Studierenden.

Mit der jetzt erfolgten Änderung des Landeshochschulgesetzes sei den Studierenden diese Sorge genommen. Sollte die Pandemie im Wintersemester 2020/2021 zu vergleichbaren Einschränkungen führen, ermächtigt der Gesetzentwurf das Ministerium per Rechtsverordnung auch für Studierende im Wintersemester die individuelle Regelstudienzeit um ein Semester zu verlängern.

Corona-Krise: Land will Regelstudienzeit verlängern

Landtag berät über Änderung des Landeshochschulgesetzes

In Mecklenburg-Vorpommern soll die individuelle Regelstudienzeit um ein Semester verlängert werden. Mit einer Änderung des Landeshochschulgesetzes soll dafür die rechtliche Grundlage geschaffen werden. Grund sind die pandemiebedingten Einschränkungen im Sommersemester 2020 an den Hochschulen.

Der Landtag hat am Mittwoch in erster Lesung über die Gesetzesänderung beraten. Eine bundeseinheitliche Lösung wäre dafür nur konsequent gewesen. Doch sie läßt auf sich warten und kam schließlich gar nicht. Eine längere Studienzeit würde insbesondere die Studierenden, die auf BAföG angewiesen sind, besonders hart treffen, wenn sie dadurch die BAföG-relevante Studien- bzw. Förderungshöchstdauer überschreiten.

„Corona-Krise: Land will Regelstudienzeit verlängern“ weiterlesen

Der Bürgerbeauftragte kommt nach Neubrandenburg – Anmeldungen für den Sprechtag sind jetzt möglich

Der Bürgerbeauftragte des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Matthias Crone, wird am 25. Juni 2019 seinen nächsten Sprechtag in Neubrandenburg durchführen. Er wird sich vor Ort den Fragen der Bürger stellen und Anregungen, Bitten und Beschwerden entgegennehmen. Um Wartezeiten zu vermeiden, bittet er um telefonische Anmeldung über sein Büro in Schwerin, Telefon 0385 5252709. Der Sprechtag findet im Außenstandort der Stadtverwaltung, Lindenstraße 63, in Neubrandenburg, statt.

Der Bürgerbeauftragte kann helfen, wenn es Probleme mit der öffentlichen Verwaltung im Land gibt und Rechte der Bürger verletzt wurden oder zu wahren sind. Er und seine Mitarbeiter beraten und unterstützen auch in sozialen Angelegenheiten.
„Der Bürgerbeauftragte kommt nach Neubrandenburg – Anmeldungen für den Sprechtag sind jetzt möglich“ weiterlesen