Plattdeutsche Ortsnamen: Infrastrukturministerium erlaubt Zusatzschild

Ab sofort können Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern ihren niederdeutschen, also plattdeutschen Namen zusätzlich zum amtlichen Namen am Ortseingang ausweisen. Das Infrastrukturministerium hat dazu einen Erlass zur Einführung dieses Zusatzzeichens an alle Landkreise und kreisfreien Städte im Land geschickt.

Mit dem Ziel, Niederdeutsch im öffentlichen Leben sichtbarer zu machen, hatte der Landtag die Landesregierung im vergangenen Jahr aufgefordert, zu prüfen, ob die Einführung eines niederdeutschen Zusatzzeichens an der Ortstafel rechtlich möglich ist.

Gemeinden, die dies nutzen möchten, müssen ihr zusätzliches Schild bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde beantragen.

Das Zusatzzeichen wird unterhalb der Ortseingangstafel angebracht. Das Schild ist weiß mit blauem Rand und blauer Schrift. Beratung zur Festlegung des richtigen und gebräuchlichen plattdeutschen Ortsnamens erhalten die Gemeinden bei den Philosophischen Fakultäten der Universitäten Rostock und Greifswald und beim Heimatverband Mecklenburg-Vorpommern.

Angemerkt

Na, dass wird lustig, herrscht doch gefühlt alle 30 km ein anderes Platt vor und entsprechende Vertreter bekämpfen die „Fehler“ der anderen bis aufs Schreibgerät. So steht dann – aus Richtung Malchin kommend – der eine plattdeutsche Name an Neubrandenburgs Ortsschild, aus Friedland rein kommend der andere.

Bürgerbeauftragter des Landes Mecklenburg-Vorpommern: Prüfung durch unabhängige Stelle kann Vertrauen festigen

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat heute ein Gesetz zur Änderung des Petitions- und Bürgerbeauftragtengesetzes des Landes beschlossen. Danach wird dem Bürgerbeauftragten auch die Aufgabe eines Beauftragten für die Landespolizei übertragen. Hierfür werden im Petitions- und Bürgerbeauftragtengesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern in einem neu eingefügten Teil spezielle Regelungen getroffen.

Mit Inkrafttreten des Gesetzes können sich Polizeibeschäftigte ohne Einhaltung des Dienstwegs mit einer Eingabe unmittelbar an den Bürgerbeauftragten in seiner Funktion als Polizeibeauftragter wenden. Die Polizeibeschäftigen können mit ihrer Eingabe ein persönliches oder dienstliches Fehlverhalten einzelner Polizeibeschäftigter oder Mängel oder Fehlentwicklungen in der Landespolizei thematisieren.

Dazu erklärte der Bürgerbeauftragte Matthias Crone: „Gern stelle ich mich der Verantwortung, die mit dieser neuen Aufgabe einhergeht. Ich sehe in der Beauftragung eine gute Möglichkeit, Vertrauen in die Polizei zu festigen und zur Klärung von Konfliktfällen innerhalb der Polizei beizutragen. Ich weiß aus meiner Erfahrung als Bürgerbeauftragter: Oft hilft es, wenn in Konfliktfällen oder bei streitigen Sachverhalten Hinweise von einer Stelle aufgegriffen und bewertet werden, die unabhängig ist.“

Die Erweiterung der Aufgaben um die Polizeibeauftragung betrifft nur Eingaben aus der Polizei heraus. „Auch die Bürger können aber selbstverständlich – wie bisher schon ­- Eingaben zur Polizeiarbeit beim Bürgerbeauftragten machen. Dies wird im Gesetz ausdrücklich so klargestellt. Wenn Bürger also eine Beschwerde über die Polizei oder das Handeln einzelner Polizisten einreichen wollen, so ist der Bürgerbeauftragte hierfür auch weiterhin der richtige Adressat.“, erläuterte Crone.

Neues AzubiTicket M-V für Mobilitätsbedürfnisse oft nicht geeignet

Aus Sicht des PRO BAHN Landesverbandes in Mecklenburg-Vorpommern ist der heutige Start des AzubiTicketsM-V zwar ein lukratives Preisangebot an Auszubildende, Freiwilligendienstleistende sowie Beamtenanwärtern der Laufbahngruppe I.

„Vielen Anspruchsberechtigten nützt das neue Ticketangebot der Schweriner Landesregierung jedoch nichts, weil die Wege zur Berufsschule mit öffentlichen Verkehrsmitteln in Mecklenburg-Vorpommern in vielen Fällen mit erheblichen Zeitaufwand verbunden sind oder eine pünktliche Ankunft vor dem morgendlichen Unterrichtsbeginn gar nicht erst möglich ist“, erklärt Marcel Drews, Vorsitzender des PRO BAHN-Landesverbandes.

„Profitieren werden vom neuen Ticketangebot unserer Einschätzung daher vorallem Azubis, diebisher bereits Bus und Bahn zur Ausbildungsstädte genutzt haben und durch das neue Ticketangebot nun etwasGeld einsparen. “In vielen kleineren Städten und Gemeinden des Landes entspricht das Bus- und Bahnangebot nicht den Mobilitätsbedürfnissen, um den täglichen Weg zur Berufsschule mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurücklegen zu können.

Das Land M-V zwingt Azubis dazu aus ihren Heimatregionen in andere Landesgebiete zu reisen, weil es entschieden hat, dass der theoretische Teil der Ausbildung auf wenige Berufsschulstandorte konzentriert werden soll. Anderseits hat das Land z.B. auch einige bedeutsame regionsübergreifende Bahnstrecken abbestellt. Somit macht sie eine Anreise der Azubis zu ihren Schulstandorten mit öffentlichen Verkehrsmitteln praktisch teilweise unmöglich. In Malchow wird beispielsweise die erste Verbindung in Richtung Waren bzw. Parchim erst gegen 7 Uhr angeboten. Viel zu spät, um z.B. eine Berufsschule in Güstrow oder Rostock zu erreichen. Ähnlich verhält es sich mit Plau am See. Auf anderen Verbindungen, wie z.B. von Neustrelitz und Neubrandenburg zum Berufsschulstandort Stralsund sind Azubis mit öffentlichen Verkehrsmitteln mindestens 30 bis 45 Minuten pro einfacher Fahrt länger unterwegs, als mit dem eigenen PKW. Auch zwischen Wismar und Rostock müssen mit Bus und Bahn ca. 30 Minuten pro Richtung zeitlicher Mehraufwand gegenüber dem PKW gerechnet werden.

Somit wird bei jungen Leuten schnell der PKW gegenüber Bus und Bahn vorgezogen. Vor diesem Hintergrund wäre es sinnvoll die 10 Mio. EUR jährlich, die die Landesregierung für das AzubiTicket in den Landeshaushalt eingeplant hat, statt für eine Subventionierung der Ticketpreise zunächst in einen Ausbau des Bus- und Bahn-Angebotes zu investieren. Im Busbereich wäre der Aufbau und die Förderung von landesbedeutsamen Buslinien wie in Sachsen-Anhalt und Thüringen eine geeignete Maßnahme. Im Bahnbereich betrifft es vor allem den Ausbau der Bahnstrecken für Reisezeitverkürzungen. Erst wenn ein flächendeckend attraktives Angebot vorhanden ist, lassen sich mit günstigen Ticketangeboten dauerhaft junge Leute als neue Fahrgäste für den öffentlichen Personenverkehr gewinnen.

Mit Weiterbildung gestärkt aus der Corona-Krise

Das Interesse, sich weiterzubilden ist auch in der Corona-Krise groß. Im vergangenen Jahr recherchierten 109.199 Besucherinnen und Besucher online nach ihrer Wunschweiterbildung. Das ergab die Zählung auf der www.weiterbildung-mv.deWeiterbildungsdatenbank für Mecklenburg-Vorpommern. Damit erreichten die Besuchszahlen des Informationsportals auch im Corona-Jahr 2020 das hohe Niveau der Vorjahre.

„Die Corona-Pandemie hat das Leben von vielen Menschen auf den Prüfstand gestellt. Die eigenen Wünsche und Bedürfnisse rücken in den Fokus: Was ist mir in meinem Leben und Beruf wirklich wichtig? Wie kann ich meine Zukunft gestalten? Auch Unternehmen nutzen die Krisenzeit, um durch gezielte Qualifizierungen der Mitarbeitenden gestärkt aus der Krise hervorzugehen. Auf weiterbildung-mv.de findet jeder beste Voraussetzungen, um die Planung seiner Zukunft und Weiterbildung voranzutreiben.“ sagt Martina Schwartzer, Projektleiterin von weiterbildung-mv.de.

Im Herzstück des Portals werden weit über 10.000 Kurse von den Bildungsdienstleistern unseres Landes veröffentlicht. Bildungsnews und Informationen über Fördermöglichkeiten ergänzen das Angebot. Eine sehr positive Resonanz erhält der „Förderkompass„. Dieses Tool ist seit einem Jahr online auf weiterbildung-mv.de und gibt Orientierung im Förderdschungel. Besonders gefragt sind Informationen zur Weiterbildung während der Kurzarbeit oder Weiterbildung durch Bildungsfreistellung sowie Weiterbildungsmöglichkeiten im Bereich Erziehung/Sozialpädagogik.

Auch in der Beratungslandschaft waren 2020 neue Wege gefragt. Die klassische Beratung im Präsenzformat war kaum möglich. „Neben der üblichen Face-to-Face-Beratung haben wir schon in den letzten Jahren Beratung per Telefon, E-Mail, im Chat oder Online angeboten. Durch diese bereits etablierten Beratungsformen können wir weiterhin aktiv bei der Suche nach dem passenden Weiterbildungsangebot unterstützen, Fragen zu Fördermöglichkeiten und vielem mehr beantworten.“ berichtet die Beraterin Nicole Dierker-Refke.

Das kostenfreie und unabhängige Beratungsangebot wurde durch Weiterbildungsinteressierte rege genutzt. Insgesamt wurden im letzten Jahr 518 Beratungsgespräche geführt, davon 101 mit Unternehmen.

„Durch die Corona-Krise verändert sich das Weiterbildungsverhalten nachhaltig. Die Nachfrage nach digitalen Weiterbildungsangeboten ist rasant angestiegen und wird auch nach der Krise hoch sein. Sie werden mehr denn je die klassischen Präsenz-Seminare ergänzen, jedoch nicht komplett ersetzen.“ ist sich Martina Schwartzer sicher. „Das Team von weiterbildung-mv.de freut sich sehr darauf, Bildungshungrige auf Messen und Veranstaltungen persönlich zu treffen und zu beraten. Wir wollen mit unserem Informations- und Beratungsangebot zu Weiterbildungsthemen fest im Bewusstsein der Öffentlichkeit verankert zu sein,“ so Martina Schwartzer. „Unser schönstes Erlebnis ist immer wieder, wenn jemand sagt: weiterbildung-mv.de, die Website kenne ich. Hier habe ich meine Weiterbildung gefunden.“

Die Weiterbildungsdatenbank für Mecklenburg-Vorpommern wird im Rahmen einer Projektförderung durch das Land Mecklenburg-Vorpommern aus Mitteln der Europäischen Union, Europäischer Sozialfonds gefördert.

Land und Hochschulen haben Zielvereinbarungen unterzeichnet

Zwei Milliarden Euro bis 2025 für den Wissenschaftsstandort MV vorgesehen

Die Hochschulen in Mecklenburg-Vorpommern haben ihre Schwerpunkte und Ziele für fünf Jahre gemeinsam mit dem Land festgelegt. Das Land und die Hochschulen haben die Zielvereinbarungen für die Jahre 2021 bis 2025 unterzeichnet und dem Landtag vorgelegt. Laut Hochschulgesetz muss das Parlament den Zielvereinbarungen zustimmen, bevor sie rückwirkend zum 1. Januar 2021 in Kraft treten können.

„Mit den Zielvereinbarungen setzen wir einen Rahmen für eine innovative und leistungsstarke Entwicklung der Hochschulen. Dafür investiert das Land von 2021 bis 2025 rund zwei Milliarden Euro in die Hochschulen. Damit haben sie Planungssicherheit für fünf Jahre und können darüber hinaus neue zukunftsweisende Vorhaben umsetzen. Für die Zukunft des Landes sind unter anderem die Lehrerbildung und die Einrichtung von neuen Studiengängen in den Gesundheitsberufen besonders wichtig“, sagte Wissenschaftsministerin Bettina Martin. „Die Hochschulen sind das Herz des Wissenschafts- und Forschungsstandortes Mecklenburg-Vorpommern und unerlässlich für die Ausbildung von hochqualifizierten Fachkräften. Mit den Zielvereinbarungen sind sie in der neuen Planungsperiode gut aufgestellt. Dabei unterstützen wir sie auch bei der Bewältigung aktueller Herausforderungen. In der Corona-Pandemie haben die Hochschulen Herausragendes geleistet und schnell auf digitale Lehre umgestellt. Um die Digitalisierung besser zu meistern, erhalten die Hochschulen 40 Millionen Euro zusätzlich aus dem MV-Schutzfonds. Die Mittel sind für Studium und Lehre und für die Hochschulverwaltungen vorgesehen. Damit werden weitere Investitionen in die Digitalisierung möglich“, betonte Wissenschaftsministerin Bettina Martin.

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Sprechtag des Bürgerbeauftragten am 28. Januar 2021

Der Bürgerbeauftragte führt den Neubrandenburger Sprechtag als telefonischen Beratungstag mit regionalem Schwerpunkt durch

Der Bürgerbeauftragte des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Matthias Crone, hatte am 28. Januar 2021 seinen nächsten Sprechtag in Neubrandenburg geplant. Wegen der aktuell notwenigen Einschränkung persönlicher Kontakte, wird er die Anregungen, Bitten und Beschwerden telefonisch entgegennehmen.
Die bisher vereinbarten Termine behalten als Telefontermine ihre Gültigkeit. Es sind auch noch weitere telefonische Anmeldungen über sein Büro in Schwerin, Telefon 0385 5252709 möglich.

Bürger, die einen Telefontermin vereinbart haben, werden am 28. Januar zur vereinbarten Zeit angerufen, um mit dem Bürgerbeauftragten das jeweilige Anliegen zu besprechen und eine Bearbeitung als Petition abzustimmen. Der Bürgerbeauftragte kann helfen, wenn es Probleme mit der öffentlichen Verwaltung im Land gibt und Rechte der Bürger verletzt wurden oder zu wahren sind. Er und seine Mitarbeiter beraten und unterstützen auch in sozialen Angelegenheiten.

Der Bürgerbeauftragte ist vom Landtag Mecklenburg-Vorpommern gewählt und in der Ausübung seines Amtes unabhängig. Nicht tätig werden darf er in privatrechtlichen Angelegenheiten, wenn ein Gerichtsverfahren anhängig ist oder die Überprüfung einer gerichtlichen Entscheidung begehrt wird.

Neue Kindertagesförderungs-Verordnung ab Montag: Notfallbetreuung ab Inzidenzwert von 200

Am Montag (11. Januar) tritt die neue Corona- Kindertagesförderungs-Verordnung in Kraft. Darin wird die Fortsetzung, der seit dem 16. Dezember 2020 bestehenden Schutzphase in der Kindertagesförderung (Krippe, Kindergarten, Kindertagespflege, Hort) bis zum 7. Februar geregelt. Außerdem sind dort Vorkehrungen getroffen, wenn der Inzidenzwert auf über 200 Neuinfektionen in den letzten sieben Tagen je 100.000 Einwohner*innen steigt. Auch die Empfehlungen zum Schutz von Beschäftigten und Kindern in der Kindertagesförderung im Zusammenhang mit dem Corona-Virus hat das Sozialministerium aktualisiert.

„In der Schutzphase bleiben die Kitas und Tagespflegestellen geöffnet und sollen die bestehenden Gruppenstrukturen beibehalten werden. Wir appellieren aber an alle Eltern, dieses Angebot nur in Anspruch zu nehmen, wenn es beruflich gar nicht anders geht und keine Möglichkeit besteht, ihre Kinder zu Hause zu betreuen“, verdeutlichte Sozialministerin Stefanie Drese am Wochenende.

Eltern müssen ihre Kinder zur Teilnahme an der Kindertagesförderung während der Schutzphase anmelden. Ein entsprechendes Anmeldeformular ist dieser Pressemitteilung beigefügt. Es kann zudem von der Homepage des Sozialministeriums (www.sozial-mv.de) ausgedruckt werden, oder ist in der Kita/ Tagespflegestelle erhältlich.

Im Kindergarten, in der Krippe und Kindertagespflegestelle müssen Kinder keine Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) tragen. In Horten müssen Kinder und Beschäftigte grundsätzlich eine MNB in dem Gebäude tragen. „Auf dem Außengelände des Hortes besteht für die Kinder und Beschäftigten keine Pflicht zum Tragen einer MNB“, so Drese.

Neu aufgenommen in die Verordnung wurde die Untersagung des Besuchs der Kindertageseinrichtungen ab einem Inzidenzwert von 200 Corona-Neuinfektionen in den letzten sieben Tagen je 100.000 Einwohner/innen. Drese: „Wenn zwei Werktage in Folge die Zahl der Neuinfektionen landesweit 200 oder höher ist, werden am darauf folgenden Tag die Kitas im Land geschlossen und findet nur noch eine Notfallbetreuung statt.“

Beträgt zwei Werktage in Folge die Zahl der Neuinfektionen in einem Landkreis oder in einer kreisfreien Stadt mindestens 200 ist der Besuch von Kindertageseinrichtungen in dem Gebiet dieses Landkreises oder dieser kreisfreien Stadt ab dem darauf folgenden Tag grundsätzlich für Kinder untersagt.

Drese: „Da im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte dieser Wert zurzeit überschritten ist, werden dort die Kitas ab Mittwoch, den 13. Januar geschlossen und findet nur noch eine Notfallbetreuung statt. Mit zwei Übergangstagen können die Eltern nun alle Absprachen mit dem Arbeitgeber bzw. der Kita treffen und haben die Einrichtungen Zeit, sich darauf einzustellen.“

Die Notbetreuung steht nur Kindern zur Verfügung, bei denen mindestens ein Elternteil in einem Bereich der kritischen Infrastruktur tätig ist und eine private Kinderbetreuung nicht anderweitig verantwortungsvoll organisiert werden kann. Weitere Ausnahmen bestehen bei familiären Härtefällen sowie in begründeten Einzelfällen für Kinder in stationären und teilstationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe und von Alleinerziehenden.

Ministerin Drese warb bei den Eltern, die vom Bund zugesagte Unterstützung für die Betreuung der Kinder zu Hause, in Anspruch zu nehmen: „Das Kinderkrankengeld wird in diesem Jahr coronabedingt um zehn Tage pro Elternteil und 20 Tage für Alleinerziehende ausgeweitet, ohne dass das Kind krank sein muss.“

Der PM sind neben dem Anmeldeformular, die (nicht amtliche) Lesefassung der Corona- Kindertagesförderungsverordnung mit der Auflistung der kritischen Infrastrukturen und die Hygieneempfehlungen zum Schutz von Beschäftigten und Kindern in der Kindertagesförderung in M-V im Zusammenhang mit dem Corona-Virus beigefügt.

Anlagen

Lesefassung_2_ Corona-KiföVO ÄndVO M-V Stand 08_01.pdf (PDF, 0,13 MB)
Formular zur Teilnahme an der Kindertagesförderung während der Schutzphase ab dem 11.01.2021 Stand 09.01.2021.pdf (PDF, 0,1 MB)
Hygienehinweise_Kita-Corona_Stand_09-01-2021.pdf (PDF, 0,43 MB)