Schlösser und Museen öffnen am Dienstag – zunächst mit freiem Eintritt

Fast zwei Monate waren die landeseigenen Schlösser und Museen geschlossen. Ab kommendem Dienstag (12. Mai 2020) öffnen die Einrichtungen wieder für Gäste. Als Dank an die Menschen bei uns im Land hat Finanzminister Reinhard Meyer angeordnet, dass die ersten beiden Wochen der Eintritt in allen Häusern frei sein wird.

Derzeit wird in den Einrichtungen mit Hochdruck die Umsetzung der Hygiene-Auflagen vorbereitet, um einen sicheren Besuch des Staatlichen Museums Schwerin, des Schlossmuseums in Schwerin sowie der Schlösser Bothmer, Granitz, Hohenzieritz, Ludwigslust und Mirow zu ermöglichen. Trotz weitgehender Lockerungen bleiben die Abstandsregelungen weiterhin gültig. Damit die Sicherheit beim Besuch der historischen Bauten gewährt werden kann, wird daher unter anderem an geänderten Wegeführungen gearbeitet. Zudem müssen Besucherinnen und Besucher wie auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Einrichtungen einen Mund-Nase-Schutz tragen.

Auf Anordnung von Finanzminister Reinhard Meyer wird es zudem bis zum 24. Mai 2020 in allen Einrichtungen einen kostenfreien Eintritt geben.

Landesregierung schaltet zentrales Bürgertelefon für alle Fragen zur Corona-Krise

Um den Bürgerinnen und Bürgern in der derzeitigen Krise um die COVID-19 Pandemie in Mecklenburg-Vorpommern viele Fragen auf einen Blick beantworten zu können, hat die Landesregierung jetzt eine zentrale Telefonnummer geschaltet. Bisher hatte jedes Ressort eine eigene Rufnummer für Bürgeranfragen.

Die Zentrale Rufnummer für das Bürgertelefon der Landesregierung lautet: 0385 588 11311.

Die Rufnummer steht seit dem 3.4.2020 von Montag bis Freitag (außer an Feiertagen) zur Verfügung. Wird die Haupteinwahl durch den Anrufer gewählt, kann über ein Zahlenmenü das relevante Thema ausgewählt und zum zuständigen Ministerium durchgestellt werden.
Dieser Service ergänzt die Fragen-Antwort-Kataloge (FAQ) der Landesregierung und der einzelnen Ministerien.

Neues LFI-Antragsformular für die Corona-Soforthilfe ist ab sofort – 31.3.2020 – zu nutzen

Für die Corona-Soforthilfe wurde das Antragsformular des LFI aktualisiert (Download) und ist ab sofort zu nutzen.

Antragsberechtigt sind Unternehmen mit bis zu 100 Beschäftigten, die mit einem nicht rückzahlbaren Zuschuss von bis zu 60.000 EUR gefördert werden können.

Ab dem 01.04.2020 für werden nur noch die neuen Anträge akzeptiert!

Die bisher eingegangenen Anträge gelten weiter und werden derzeit bearbeitet!

Ferner wurde ein Merkblatt zum Soforthilfeprogramm und ein FAQ-Katalog zu den wichtigsten Fragen veröffentlicht.
www.lfi-mv.de/meldungen/neues-antragsformular-fuer-die-corona-soforthilfe-ist-ab-sofort-zu-nutzen/index.html

Landesregierung beschließt Hilfen für mittelgroße Unternehmen

Die Landesregierung MV hat sich in ihrer heutigen telefonischen Sitzung (31.3.2020) mit Hilfen für Unternehmen mit mehr als 49 Beschäftigten auseinandergesetzt.

„Wir haben bereits in der vergangenen Woche im Kabinett Soforthilfen für Kleinst- und Kleinunternehmen beschlossen. Wir ziehen die Hilfen des Bundes für Kleinstunternehmen hier im Land vor. Und wir haben eigene Landeshilfen für Unternehmen zwischen 10 und 49 Beschäftigten gestartet. Damit erreichen wir einen Großteil der Wirtschaft des Landes. Beide Programme werden hervorragend angenommen. Es sind bis zum gestrigen Abend rund 20.000 Anträge auf Soforthilfe gestellt worden. Heute haben wir Hilfen insbesondere für mittlere Unternehmen mit 50 bis 100 Beschäftigten beschlossen“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

„Mit der Erweiterung des Angebotes für Unternehmen setzen wir weiter auf direkte und schnelle Unterstützung für die heimische Wirtschaft“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe. „Das Antragsaufkommen für das Soforthilfeprogramm ist weiter enorm hoch. Alle Maßnahmen sind ein Beitrag zur Sicherung von Arbeitsplätzen in Mecklenburg-Vorpommern – vom Solo-Selbstständigen, über Kleinstunternehmen bis hin zu klein- und mittelständischen Unternehmen.“ Ausgezahlt wurden vom Landesförderinstitut bislang rund 10,5 Millionen Euro. Aktuell wurde das Antragsformular rund 120.000 Mal heruntergeladen.

Die Landesregierung ergänzte den MV-Schutzfonds nun um Hilfen für Unternehmen mit mehr als 49 Beschäftigten.

  • Unternehmen mit 50 bis 100 Beschäftigten in wirtschaftlicher Schieflage können eine nicht rückzahlbare Soforthilfe in Höhe von 60.000 Euro beantragen. Anträge können ab dem 01. April 2020 beim Landesförderinstitut gestellt werden. Dafür stellt das Land 36 Millionen Euro bereit.
  • Für Unternehmen zwischen 101 und 249 Beschäftigten, die durch die Corona-Krise in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind, sollen individuelle Expresshilfen gefunden werden. Dazu gehören alle Instrumente des vorhandenen Hilfsprogramms. Darüber entscheidet im Einzelfall das Entscheidungsgremium für das Sondervermögen „MV-Schutzfonds“.

„Unser Ziel ist klar: Wir wollen die Unternehmen in unserem Land in dieser schwierigen Situation stabilisieren und Arbeitsplätze sichern. Die Corona-Krise trifft die Wirtschaft und viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hart. Wir wollen helfen, wo immer das möglich ist“, sagte die Ministerpräsidentin.

„Der Erhalt von Unternehmen sichert Arbeitsplätze im Land. Deshalb ergreifen wir für die Wirtschaft Maßnahmen, die in der Geschichte unseres Landes in dieser Deutlichkeit bislang einmalig sind“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Erntehelfer braucht das Land – Kampagne "MV- Wir packen an!"

Die aktuelle Corona-Pandemie hat weltweit, in Europa und in Deutschland massive Auswirkungen auf alle Lebens- und Wirtschaftsbereiche, auch auf die Land- und Ernährungswirtschaft. Die Land- und Ernährungswirtschaft beweise sich gerade in dieser Krisensituation einmal mehr als ein systemrelevanter Bereich der Volkswirtschaft.

Die in den vergangenen Tagen von Bund und Ländern beschlossenen weitreichenden Maßnahmen bringen auch für die Land- und Ernährungswirtschaft wichtige Erleichterungen, wie beispielsweise mehr Flexibilität bei Arbeitszeitregelungen, die Lockerung von Hinzuverdienstgrenzen und die Ausweitung der 70-Tage-Regelung auf 115 Tage. Damit dürfen Saisonarbeitskräfte bis zum 31. Oktober 2020 eine kurzfristige Beschäftigung für bis zu 115 Tage sozialversicherungsfrei ausüben. Bisher war das für bis zu 70 Tage möglich.

„Das alles nützt uns aber nicht viel, wenn die ausländischen Saisonarbeitskräfte nicht mehr nach Deutschland kommen können“, zeigt sich Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus mit Blick auf die zunehmenden innereuropäischen Reisebeschränkungen besorgt. Es sei davon auszugehen, dass in Mecklenburg-Vorpommern den kommenden Wochen tausende ausländische Arbeitskräfte fehlen, die auch in der Landwirtschaft dringend gebraucht werden.

Die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern unterstützt deshalb polnische Pendlerinnen und Pendler, die ihren Arbeitsplatz in Mecklenburg-Vorpommern haben und aufgrund der polnischen Quarantäneregeln künftig nicht mehr täglich zur Arbeit fahren können.
Sie sollen eine Zahlung in Höhe von 65 Euro pro Tag erhalten, wenn sie jetzt in Mecklenburg-Vorpommern bleiben. Hinzu kommen 20 Euro täglich für Familienmitglieder der Beschäftigten, die sich für die Dauer der Quarantäneregelungen ebenfalls in Mecklenburg-Vorpommern aufhalten. „Wir hoffen, dass wir damit diese hochmotivierten und dringend benötigten Arbeitskräfte zum Bleiben bewegen können“, betont der Minister.

Gleichzeitig ruft die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern im Verbund mit der LMS Agrarberatung GmbH, dem Bauernverband Mecklenburg-Vorpommern und der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit unter dem Motto „MV – Wir packen an!“ dazu auf, Landwirtinnen und Landwirte im Land bei der Erntearbeit zu unterstützen. Gemeinsames Ziel ist es, die Versorgungssicherheit mit hochwertigen und gesunden heimischen Lebensmitteln weiter zu gewährleisten. Der Appell richtet sich vor allem an Fachkräfte aus dem Einzelhandel und der Gastronomie, die derzeit nicht arbeiten können, an Beschäftigte in vorübergehender Kurzarbeit sowie an Studierende. Wer die Landwirtschaft als Erntehelfer und Erntehelferin unterstützen möchte, kann sich an die zuständige Arbeitsagentur wenden.

Auch Landesbauernpräsident Detlef Kurreck betont: „Die Situation ist ernst. Wir müssen gemeinsam sicherstellen, dass die Betriebsabläufe in den landwirtschaftlichen Betrieben funktionieren. Was heute nicht gepflanzt wird, kann morgen nicht geerntet werden. Deshalb benötigen wir dringend die temporäre Unterstützung von Menschen, die sonst nicht in der Landwirtschaft tätig sind. ‚MV – Wir packen an‘ ist eine Chance für alle. Die landwirtschaftlichen Betriebe erhalten die dringend benötigten Arbeitskräfte. Und Menschen, die in der aktuellen Krise von Arbeitslosigkeit betroffen sind, haben die Möglichkeit, zumindest vorübergehend Einkommen zu erzielen.“ Für Fachpersonal und junge Leute auf der Suche nach einem Ausbildungs- oder Praktikumsplatz halte darüber hinaus das Karriereforum des Bauernverbandes Mecklenburg-Vorpommern unter www.bauernverband-mv.de Stellenangebote bereit, so Kurreck.

Margit Haupt-Koopmann, Chefin der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit, be­tonte: „Ich wende mich besonders an die Beschäftigten aus der Gastronomie und Teilen des Einzelhandels, die derzeit in Kurzarbeit sind. Für diese Gruppe möchte ich die Vorteile der aktuell geltenden Hinzuverdienstregelung für Kurzarbeitende hervorheben. Denn das Einkommen aus einer Nebenbeschäftigung wird – bis zur Höhe des Nettolohns aus der eigentlichen Beschäftigung – nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet. Das war bisher anders.“ Gleichzeitig wies Haupt-Koopmann darauf hin: „Auch für alle Saisonarbeitskräfte, die ihre Wiedereinstellungszusage nicht realisieren konnten, bieten sich Chancen in diesem wichtigen Bereich.“

Das Bundeslandwirtschaftsministerium geht von bundesweit ca. 280.000 Saisonarbeitskräften im Agrarbereich aus. Viele dieser Saisonarbeitskräfte kommen für diese Zeit aus dem Ausland – meist aus EU-Ländern wie Rumänien, Bulgarien und Polen – nach Deutschland und auch nach Mecklenburg-Vorpommern. Allein in M-V sind im Jahr fast 8.000 ausländische Saison- und Dauerarbeitskräfte beschäftigt, davon rund 5.800 Beschäftigte in der landwirtschaftlichen Produktion und über 2.000 Beschäftigte in der Ernährungswirtschaft.

Das Internetportal der Kampagne „MV – Wir packen an!“ wurde am 28.03.2020 freigeschaltet: www.mv-wir-packen-an.de

Landesregierung bietet Frage- und Antwort-Service

Um den Bürgerinnen und Bürgern so viel wie möglich Informationen auf einen Blick zu bieten, stellt die Landesregierung ein FAQ zu allen Themen rund um die Auswirkungen des Corona-Virus in Mecklenburg-Vorpommern zur Verfügung. Dieser Service soll zudem eine Ergänzung zu unseren Telefon-Hotlines sein.

Auf der Homepage www.regierung-mv.de/service/Corona-FAQs können sich Bürgerinnen und Bürger informieren, über das Virus, über das Kontaktverbot in Mecklenburg-Vorpommern oder die Themen Gaststätten, Tourismus, Kita und Schule, Wirtschaft und Arbeitnehmerfragen sowie Soziales oder Justiz. Der Katalog soll laufend erweitert werden.

Darüber hinaus hat die Landesregierung verschiedene Bürgertelefone eingerichtet:

Gesundheitstelefon zum Corona-Virus
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit hat in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Gesundheit und Soziales ab sofort ein Gesundheitstelefon für allgemeine Informationen zur Corona-Pandemie geschaltet
Montag bis Donnerstag: 9 bis 12 Uhr sowie 13 bis 15 Uhr;
Freitag 9 bis 12 Uhr
Telefon: 0385 588 5888

Unternehmenshotline
Unternehmenshotline für Betriebe mit wirtschaftlichen Problemen infolge des Coronavirus, des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit
Montag bis Freitag 8 bis 20 Uhr
Telefon: 0385 588 5588

Krippen, Kindergärten, Horte und Kindertagespflege
Bürgertelefon des Ministeriums für Soziales, Integration und Gleichstellung für Fragen rund um Krippen, Kindergärten, Horte und Kindertagespflegestellen
Montag-Freitag: 9 bis 18 Uhr
Telefon: 0385 588 19999

Pflege- und soziale Einrichtungen (inkl. Werkstätten für Menschen mit Behinderung)
Bürgertelefon des Ministeriums für Soziales, Integration und Gleichstellung für Fragen rund um Pflege- und soziale Einrichtungen
Montag bis Freitag: 9 bis 18 Uhr
Telefon: 0385 588 19995 und 0385 588 19997

Schule/Schulschließungen
Für dringende Fragen ist im Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur eine Hotline geschaltet. Bitte versuchen Sie zunächst Ihre Fragen telefonisch mit der Schule vor Ort zu klären, bevor Sie die Hotline anrufen.
Montags bis Freitag
Telefon: 0385 588 7174

Landwirtschaft, Ernährung, Lebensmittelsicherheit, Forst und Jagd
Bürgertelefon des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt zu allen Fragen rund um Corona und die Themen Landwirtschaft, Ernährung, Lebensmittelsicherheit, Forst und Jagd
Montag bis Freitag von 8 bis 17 Uhr
Telefon: 0385 588 6599

Allgemeines Bürgertelefon
Wenn keines der speziellen Angebote zutrifft, gibt es ein allgemeines Bürgertelefon, das im Innenministerium angesiedelt ist und von allen Ministerien und der Staatskanzlei unterstützt wird.
Montag bis Freitag: 8 bis 20 Uhr
Telefon: 0385 588 2777

Außerdem bieten die Kreise und kreisfreien Städte Bürgerhotlines für alle Fragen vor Ort an. Die Nummern finden Sie im FAQ der Landesregierung.

Landeskulturförderung – Bewilligung und Umgang mit Fördermitteln

Die Kulturabteilung im Bildungsministerium arbeitet mit Hochdruck an der Erstellung der Zuwendungsbescheide für beantragte Projekte. Dabei kommt ein vereinfachtes Verfahren zum Einsatz, um den Antragstellern möglichst schnell Sicherheit bezüglich ihrer Zuwendungen zu geben.

Bei der Bearbeitung gibt es eine Priorisierung, bei der freie Träger – insbesondere solche mit Personalkosten – vorrangig behandelt werden. Zum jetzigen Stand sind 27% der Anträge bearbeitet und haben schon Bescheide erhalten – bzw. sind diese versandfertig. Für einen schnelleren Informationsfluss werden die Bescheide zuerst per E-Mail versandt. Mit einer nahezu vollständigen Bearbeitung der vorliegenden Anträge ist ist laut Ministerium bis zum Ende der nächsten Woche (KW 14) zu rechnen.

Zum Umgang mit zugesagten Fördermitteln:

Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur M-V sichert den Einrichtungen zu, dass die Landeszuschüsse nicht deshalb gekürzt werden, weil die Erbringung des Zuwendungszwecks durch die Corona-Krise nicht möglich ist. Bewilligungen und Auszahlungen sind weiter möglich.

Projekte, die nach dem 19. April 2020 geplant sind, sollten – sofern sie nicht verschoben werden können – zunächst weiter vorbereitet werden, bis weitere Entscheidungen vorliegen. Hier gilt dennoch die Schadensminderungspflicht, nach der nicht zwingend notwendige Aus- gaben zu unterlassen sind. Sollten sich die Projekte im weiteren Verlauf nicht realisieren lassen, werden dabei anfallende und nicht vermeidbare Kosten im Sinne des Vertrauensschut-zes nicht zurückgefordert.