Digitrans: 6.000 Euro für Analysesystem Apotec in Neubrandenburg

Die Scheele-Apotheke in Neubrandenburg (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) erhält vom Ministerium für Digitalisierung einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 6.000 Euro. Damit soll ein Nahinfrarotsystem angeschafft werden. Die Mittel stammen aus dem Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz „Digitrans“. Die Gesamtkosten liegen bei rund 11.000 Euro.

Inhaber Ingolf Hummel plant in das Nahinfrarotspektroskopie-Analysesystem Apotec zu investieren. Mit diesem wird der Wareneingang digitalisiert. Bisher wurde dies in einem aufwändigen manuellen Verfahren durchgeführt, welches mehrere Tage dauern kann. Durch das Programm kann das Verfahren auf wenige Sekunden eingekürzt werden. Dabei werden die Substanzen überprüft, wodurch eine lückenlose und anerkannte Dokumentation entsteht. Die Software aktualisiert sich automatisch mehrmals im Jahr, wodurch eine kontinuierliche Erweiterung der Referenzdatenbanken sichergestellt ist. Das System kann selbstständig im Hintergrund arbeiten, wodurch die Mitarbeiter ganz für die Kunden da sein können. „Digitrans: 6.000 Euro für Analysesystem Apotec in Neubrandenburg“ weiterlesen

Moderne Landesverwaltung MV wird fit für die Zukunft

Die Landesregierung hat heute beschlossen, dass in der Landesverwaltung auch nach der Corona-Pandemie künftig dauerhaft bis zu 3 Tage in der Woche im Home-Office gearbeitet werden kann. Der Entwurf einer entsprechenden Rahmendienstvereinbarung soll nun mit den zuständigen Personalvertretungen abgeschlossen werden.

Zur Bewältigung der Corona-Pandemie wurden die technischen Möglichkeiten geschaffen. Jetzt sollen sie auch für den Alltag als einheitliche Regelung für die gesamte Landesverwaltung genutzt werden. In Zukunft wird die Arbeit in der Landesverwaltung noch deutlich digitaler und mobiler sein und damit gerade für junge Nachwuchskräfte noch attraktiver. Rund 20 000 Beschäftigte profitieren von dieser Flexibilisierung.

Die Landesregierung hat heute ebenfalls das von der Staatskanzlei vorgelegte Konzept zur Einführung von sogenannten E-Learnings in der Landesverwaltung beschlossen. E-Learnings sind digitale Fortbildungseinheiten, die künftig die Fortbildungsangebote für die Landesverwaltung ergänzen sollen. Sie können zu jeder Zeit und an jedem Ort von einem Portal abgerufen werden. Damit passen sie ausgezeichnet zum neuen ortsunabhängigen und digitalen Arbeiten in der Landesverwaltung. Zusätzlich sind sie wirtschaftlicher als herkömmliche analoge Angebote, da einmal produziert, sie beliebig oft abgerufen werden können.

Bürgerbeauftragter kommt in die Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Matthias Crone, Bürgerbeauftragter des Landes Mecklenburg-Vorpommern, wird am Donnerstag, 17. Juni, in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg erwartet. Er wird sich vor Ort den Fragen der Bürger/innen stellen und Anregungen, Bitten und Beschwerden entgegennehmen.

Um Wartezeiten zu vermeiden, bittet der Bürgerbeauftragte um telefonische Anmeldung über sein Büro in Schwerin, Telefon 0385 5252709.

Der Sprechtag findet im Außenstandort der Stadtverwaltung, An der Hochstraße 1, Haus B, 17036 Neubrandenburg statt.

Der Bürgerbeauftragte kann helfen, wenn es Probleme mit der öffentlichen Verwaltung im Land gibt und Rechte der Bürger/innen verletzt wurden oder zu wahren sind. Er und seine Mitarbeiter/innen beraten und unterstützen auch.

Kabinett hat in Schwerin getagt – Weitere Lockerungen

Auf ihrer heutigen Sitzung hat die Landesregierung sich auf weitere Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Corona-Landesverordnung verständigt.

„Wir haben im Kabinett weitere Lockerungen beschlossen, die in den kommenden Tagen umgesetzt werden können. Dabei haben wir die Kontaktbeschränkungen geöffnet. Ab Donnerstag (20. Mai) können sich zwei Haushalte treffen. Kinder bis 14 Jahre werden nicht eingerechnet. Die Beherbergung von Dauercampern und die Vermietung eines Liegeplatzes an Dauernutzer von Booten sind ab dem 20. Mai für Menschen mit Hauptwohnsitz in Mecklenburg-Vorpommern wieder möglich. Nebenwohnungsbesitzer können ab dem 07. Juni wieder einreisen. Auch für Gaststätten, Kantinen sind entsprechende Regelungen getroffen worden. Darüber hinaus können Autokinos wieder aufmachen“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern und Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Dienstag. „Trotz der Lockerungen ist es wichtig, weiter die AHA-Regeln zu befolgen: Abstand halten, Hygieneregeln beachten, Alltagsmaske tragen. Wir wollen das größtmögliche Maß an Dauerhaftigkeit und Nachhaltigkeit bei den Öffnungen erreichen. Das was geöffnet wird, soll auch offen bleiben“.

Grünes Licht für Modellprojekt – Aufstiegsspiel Hansa Rostock gegen VfB Lübeck kann mit 7.500 Zuschauern stattfinden

Ab dem 22. Mai 2021 kann im Rostocker Ostseestadion das Aufstiegsspiel zwischen Hansa Rostock und dem VfB Lübeck mit Zuschauenden stattfinden. „Das Kabinett hat grünes Licht gegeben. Das Aufstiegsspiel des FC Hansa Rostock kann als Modellprojekt umgesetzt werden. Es wurde vereinbart, dass das Spiel vor maximal 7.500 Zuschauenden durchgeführt wird. Wir setzen auf ein faires und friedliches Miteinander – und zwar vor, während und nach dem Spiel“, so Gesundheitsminister Harry Glawe. Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens sind der zuständigen Behörde – der Hansestadt Rostock – geeignete Schutz- und Hygienekonzepte vorzulegen, die insbesondere einer Zustimmung des Gesundheitsamtes und der Polizei bedürfen. Ergebnisse und Lockerungen der Corona-Landesverordnung der heutigen Kabinettssitzung im Überblick:

Lockerung der Kontaktbeschränkungen

Private Zusammenkünfte im öffentlichen oder privaten Raum sind nur im Kreise der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit den Angehörigen eines weiteren Hausstandes zulässig. Dabei gelten Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht sowie Ehegatten, eingetragene Lebenspartner und Lebensgefährten, die nicht gemeinsam in einem Haushalt leben, als ein Hausstand. Dazugehörige Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgerechnet. Ebenso werden dazugehörige notwendige Begleitpersonen eines Menschen mit Behinderungen nicht mitgerechnet, wenn dies aus Gründen der Betreuung des Menschen mit Behinderungen erforderlich ist. Ebenfalls nicht mitgerechnet werden Geimpfte und Genesene nach der Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung des Bundes.

Einreiseverbot für Nebenwohnsitz gelockert

Das Einreiseverbot gilt ab dem 07. Juni 2021 nicht mehr für Personen mit Nebenwohnsitz in Mecklenburg-Vorpommern sowie nicht für Personen, die mit Betreibern von Campingplätzen, Vermietern von Ferienwohnungen und -häusern oder Hausbooten oder vergleichbaren Anbietern bis einschließlich 20. Mai 2021 einen Vertrag über mindestens sechs Monate für das Jahr 2021 abgeschlossen haben, sowie nicht für Personen, die Eigentümer oder Erbbauberechtigte oder Pächter eines auf dem Gebiet des Landes Mecklenburg- Vorpommern liegenden Grundstücks, Kleingartens oder Bootseigner mit Liegeplatz in Mecklenburg-Vorpommern sind. Diese Personen dürfen sich von im selben Haushalt lebenden Personen begleiten lassen.

Ab dem 14. Juni 2021 können zudem wieder Personen nach MV einreisen, die eine touristische Beherbergung in Anspruch nehmen. Beherbergung von Dauercampern und Vermietung eines Liegeplatzes an Dauernutzer von Booten und touristische Beherbergung

Die Beherbergung von Dauercampern und die Vermietung eines Liegeplatzes an Dauernutzer von Booten sind ab dem 20. Mai wieder möglich. Dauercamper und Dauernutzer von Booten müssen ihren Hauptwohnsitz entweder in Mecklenburg-Vorpommern haben oder, wenn dieser außerhalb liegt, geimpft oder genesen sein. Hierbei muss jeweils bis einschließlich 20. Mai 2021 ein Vertrag über mindestens sechs Monate für das Jahr 2021 geschlossen worden sein. Die Beherbergung ist zulässig, sofern die Inanspruchnahme der Leistung unter ausschließlicher Nutzung eigener sanitärer Anlagen erfolgt.

Ferner ist grundsätzlich eine Beherbergung aus touristischen Gründen für Personen mit Hauptwohnsitz in M-V ab dem 07. Juni 2021 und für Personen mit Hauptwohnsitz außerhalb von M-V ab dem 14. Juni 2021 wieder möglich. Öffnung im Einzelhandel:
Ab dem 25. Mai 2021 sind sämtliche Verkaufsstellen des Einzelhandels geöffnet und können ohne Test besucht werden. Es besteht weiterhin die Pflicht einer Mund-Nase-Bedeckung sowie einer Kundenkorbpflicht.

Öffnung von Kosmetikstudios, Massagepraxen, Nagelstudios, Sonnenstudios, Tattoostudios

Ab dem 25. Mai 2021 sind sämtliche Dienstleistungsbetriebe für den Publikumsverkehr geöffnet. Hierzu zählen Kosmetikstudios, Massagepraxen, Nagelstudios, Sonnenstudios, Tattoostudios und ähnliche Betriebe, bei denen eine körperliche Nähe unabdingbar ist, wie zum Beispiel Barbiere und Fußpflege.

Die Inanspruchnahme der Dienstleistungen ist nur für solche Besucher gestattet, die über ein tagesaktuelles negatives COVID-19-Schnell- oder Selbsttest-Ergebnis (gemäß § 1a dieser Verordnung) verfügen.

Öffnung von Gaststätten

Ab dem 23. Mai 2021 sind Gaststätten im Sinne des § 1 des Gaststättengesetzes für den Publikumsverkehr geöffnet. Hierunter fallen auch Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen, die ihren Betrieb als Schankwirtschaften fortsetzen. Tanzen und ähnliche Aktivitäten sind weiter verboten.

Die Bewirtung im Innenbereich und Außenbereich ist bis 24 Uhr erlaubt. Die Inanspruchnahme der Bewirtung ist im Innenbereich nur nach vorheriger Reservierung und grundsätzlich nur für Gäste gestattet, die über ein tagesaktuelles negatives COVID-19-Schnell- oder Selbsttest-Ergebnis gemäß § 1a der Verordnung verfügen. Geimpfte und Genesene sind nach der Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung des Bundes Getesteten gleichgestellt und benötigen deshalb keinen Test.

Im Außenbereich kann eine Bewirtung ohne vorherige Reservierung und ohne Test erfolgen.

Öffnungen von Kantinen

Personalrestaurants, Kantinen und ähnliche Betriebe dürfen ihren Betrieb fortsetzen. Sie können ab dem 20. Mai öffnen. Öffnung von Fahrschulen, Flugschulen sowie ähnliche Einrichtungen

Ab dem 25. Mai 2021 sind Fahrschulen, Flugschulen sowie ähnliche Einrichtungen für den Publikumsverkehr geöffnet.

Autokinos können öffnen

Autokinos können ab dem 20. Mai öffnen. Es ist ein einrichtungsbezogenes Hygiene- und Sicherheitskonzept zu erstellen. Die Autos müssen mindestens im Abstand von 1,5 Meter geparkt werden.

Die Corona-Landesverordnung tritt am Donnerstag, den 20. Mai in Kraft. Bei allen genannten Punkten müssen die gültigen Hygienevorschriften eingehalten werden.

Bürgerbeauftragter des Landes – „Mehr Schule ist nötig, mehr Freiheit ist möglich“

Schnellere Schritte bei der Wiederaufnahme des Schulunterrichts, der Zulassung von Einreisemöglichkeiten und zur Verbesserung von Kontaktmöglichkeiten hat der Bürgerbeauftragte Matthias Crone gefordert.

„Die Infektionszahlen und der Impffortschritt erlauben schnellere Normalisierungen. Sie sind für die Schulen dringend nötig, wie Eltern und Schüler berichten. Sie verlangen für alle einen baldigen Präsenzunterricht im Regelbetrieb. Der Landesinzidenzwert dürfte demnächst unter 50 fallen, kein Landkreis hat einen Wert über 100. Der Regelbetrieb muss auch für die Jahrgangsstufen 7-9 umgehend kommen. Warum sollten sie als einzige noch länger warten müssen? Andere Länder sind da weiter. Auf Schulbildung besteht ein Anspruch. Der Wechselunterricht ist überhaupt kein gleichwertiger Ersatz, weil praktisch unter dem Strich weniger Unterricht erteilt wird“, erklärte Crone.

Der Bürgerbeauftragte wies auf die anhaltende Flut von Beschwerden über diese und einige weitere immer noch geltende Einschränkungen von Rechten hin: „Spätestens angesichts der stark fallenden Infektionszahlen kann ich keinem erklären, weshalb die Zweitwohnung, der Kleingarten, das Boot oder der Campingwagen – bundesweit einmalig – von Bürgern außerhalb unseres Landes bis Anfang Juni nicht genutzt werden darf. Das ist nicht mehr verhältnismäßig. Mindestens für diese Fallgruppen muss der Besuch aus anderen Bundesländern endlich erlaubt werden. Wir hatten solche Ausnahmen schon bei viel höheren Inzidenzwerten.“

Es sei nun auch an der Zeit, mehr Kontaktmöglichkeiten bei Besuchen in anderen Haushalten zuzulassen, forderte Matthias Crone. „Gerade die Beschränkung bei Besuchen eines anderen Hausstandes auf eine Person ist überholt. Wenn es stimmt, dass die dritte Welle der Pandemie weitgehend überwunden ist, dann muss beim Besuch in einer anderen Wohnung mehr als eine Person zugelassen sein. Das gilt gerade bei Familienbesuchen. Es kann nicht sein, dass z.B. die Anreise als Paar zur Kernfamilie erlaubt ist, aber an dem Treffen selbst nur eine Person teilnehmen darf. Diese Du-musst-draußen-bleiben-Regelung ist lebensfremd und gehört jetzt geändert. Es ist nicht klug und auch nicht richtig, den Rechtsgehorsam der Bürger weiter so zu strapazieren. Mehr Freiheit ist jetzt möglich.“

Landesbedienstete in MV sollen Büros selber putzen – IG BAU: "Groteske Sparlogik"

Staubsaugen gegen Haushaltslöcher: Mit Unverständnis und Empörung reagiert die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) auf die Pläne von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), nach denen Landesbedienstete ihre Büros aus Spargründen künftig selber saubermachen sollen. „Was wie ein verspäteter Aprilscherz klingt, meint die Ministerpräsidentin offenbar ernst. Bis zu 1,2 Milliarden Euro will die Schweriner Landesregierung nach einem NDR-Bericht einsparen, indem Beamtinnen und Beamte in den Ministerien und Landesbehörden künftig verstärkt selbst zum Staubsauger greifen“, sagt IG BAU-Regionalleiter André Grundmann. Die Gewerkschaft vertritt die Interessen von rund 12.000 Menschen, die zwischen Usedom und Elbetal in der Gebäudereinigung arbeiten.

„Während Bund und Länder börsennotierten Konzernen in der Krise mit nahezu unbegrenzten Steuergeldern unter die Arme greifen, wird in der Staatskanzlei nun jeder Cent zweimal umgedreht“, kritisiert Grundmann. Diese Sparlogik sei „grotesk“ und „kaum vermittelbar“. Durch den Wegfall öffentlicher Reinigungsaufträge gefährde die Landesregierung nicht nur Arbeitsplätze in der Branche, sondern setze auch die ohnehin niedrigen Löhne unter Druck. Nicht zum ersten Mal in der Pandemie dürften die Leidtragenden ausgerechnet die sein, die ohnehin wenig verdienen und sich im Job einem erhöhten Infektionsrisiko aussetzen, so der Gewerkschafter. Der Mindestlohn für Reinigungskräfte liegt in Ostdeutschland bei aktuell 11,11 Euro pro Stunde. Der Großteil der Beschäftigten sind laut Arbeitsagentur Frauen, die meist nur mit einem Mini- oder Teilzeit-Job angestellt sind.

In der Vergangenheit habe das Finanzministerium bereits an den Reinigungsaufträgen im Nordosten sparen wollen, um die Staatskasse zu entlasten, sei aber von den Plänen abgerückt. „Umso überraschender ist nun Schwesigs Vorstoß. Gerade als SPD-Politikerin sollte sie ihre Pläne überdenken und sich zu einer fairen staatlichen Auftragsvergabe bekennen, die Jobs und Einkommen sichert“, fordert Grundmann.

MV-Serviceportal mit mehr als 10.000 Nutzerkonten

Exakt 10.099 Nutzerkonten sind mit Stand heute im MV-Serviceportal registriert. Dahinter stehen Tausende Menschen, die sich bei der landesweiten Plattform für Online-Dienstleistungen der Behörden im Land registriert haben.

Unter www.mv-serviceportal.de können sich Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmerinnen und Unternehmer über alle Verwaltungsleistungen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene informieren und Anträge stellen.

„Das Portal füllt sich immer mehr mit Leben. Dadurch kommen wir dem Ziel, die Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern zu digitalisieren, Schritt für Schritt näher“, fasst Christian Pegel zusammen. Er appelliert erneut an alle Behörden im Land, ihre Online-Dienstleistungen verstärkt im zentralen Landesportal anzubieten. Zurzeit können dort 107 Verwaltungsdienstleistungen voll digital beantragt werden, die 586 unterschiedliche Behörden in M-V anbieten. Das MV-Serviceportal steht den Gemeinde-, Amts-, Kreis- und Landesbehörden in Mecklenburg-Vorpommern kostenlos zur Verfügung.

Die Verwaltungsleistungen können in der Regel auch ohne das Anlegen eines personalisierten Kontos beantragt werden. Wer sich aber ein personalisiertes Nutzerkonto anlegt, hat den Vorteil, die persönlichen Daten nur einmal eintragen zu müssen. Bei neuen Anträgen werden diese automatisch ins Online-Formular übernommen.

Die Möglichkeiten, die das Nutzerkonto bietet, werden Zug um Zug ausgebaut. So wird es in wenigen Wochen möglich sein, sich auf verschiedene Arten online zu identifizieren, etwa mit der eID-Funktion des neuen Personalausweises.

Allein im April wurde auf dem Portal knapp 4.400 Mal nach einer Leistung gesucht. Die meisten der bislang gut 6.600 gestellten Anträge betrafen mit knapp 4.600 das Ausstellen einer Geburtsurkunde, gefolgt von 529 Hundesteuer- und 446 Gewerbeanmeldungen. Eher ausgefallen nehmen sich daneben eine Versammlungsanmeldung und zwei Anträge auf Ausnahme von der Fernwärmesatzung aus.