Kontrolle eines Fernlinienbusses – zahlreiche Mängel festgestellt

Die Beamten der Besonderen Verkehrsüberwachung des Autobahn- und Verkehrspolizeireviers Altentreptow haben am 24.02.2020 eine Buskontrolle durchgeführt. Am Busbahnhof in Neubrandenburg haben die Beamten einen Fernlinienbus kontrolliert, der in Greifswald gestartet ist und über Neubrandenburg, Neustrelitz und Berlin nach Leipzig fahren wollte.

Die Beamten kontrollierten den 25-jährigen polnischen Fahrer und stellten dabei fest, dass er keine gültige Genehmigungsurkunde für den Linienfernverkehr gemäß Personenbeförderungsgesetz hatte. Die ungültigen Papiere wurden sichergestellt und eine Ordnungswidrigkeitenanzeige beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr in Dresden erstattet. Gemäß Personenbeförderungsgesetz kann der Arbeitgeber des Fahrers zudem eine mögliche Geldstrafe von bis zu 10.000 Euro erhalten.

Bei der Kontrolle des Fahrtenschreibers stellten die Beamten fest, dass der 25-Jährige ohne Fahrerkarte gefahren ist. Das ist ebenfalls eine Ordnungswidrigkeit, für die der Fahrer mit einer Strafe bis zu 250 Euro und der Arbeitgeber bis zu 500 Euro rechnen muss.

Warnleuchte und Warndreieck waren ebenfalls nicht vorhanden, so dass die Gefahrenstelle bei einer möglichen Panne oder einem Unfall nicht ausreichend abgesichert hätte werden können. Die 30 Euro Verwarngeld wurden dem Fahrer im Kontrollberichtsverfahren auferlegt.

Die Kontrolle des Busses hat fast eine ganze Stunde gedauert. Die Beamten haben die 13 Fahrgäste vor Ort über die festgestellten Mängel informiert. Auf Grund dessen haben sich vier Fahrgäste entschieden, lieber mit der Bahn weiterzureisen.

Fernlinienbus kontrolliert – mehrere Verstöße festgestellt

Am Sonntag, 27.01.2020, gegen 10:00 Uhr haben die Beamten der besonderen Verkehrsüberwachung des Autobahn- und Verkehrspolizeireviers Altentreptow am Neustrelitzer Bahnhof einen Fernlinienbus kontrolliert.

Die bei der Kontrolle vorgelegten Personal- und Fahrzeugdokumente des 56-jährigen polnischen Fahrers waren anstandslos. Allerdings stellten die Beamten bei der Auslesung des Fahrtenschreibers fest, dass der Bus in der vorherigen Woche an zwei Tagen ohne Fahrerkarte gefahren wurde. Das ist ein Verstoß gegen das Fahrpersonalgesetz, da jeder Fahrer vor Fahrtbeginn seine Fahrerkarte in den Fahrtenschreiber einlegen muss, um seine Lenk- und Ruhezeiten zu dokumentieren.

Aus diesem Grund haben die Beamten ein Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen den bisher unbekannten Fahrer und den Halter des besagten Busses eingeleitet. Zuständig für die weitere Bearbeitung ist das Amt für Arbeitsschutz – Gewerbeaufsicht. Der Bußgeldkatalog legt für derartige Verstöße bis zu 250,- EUR je 24 Stunden für den Fahrer (also hier 500,- EUR Buße) und bis zu 1.000,- EUR je 24 Stunden für den Halter (hier 2.000,- EUR Buße) fest.

Bei der weiteren Überprüfung des technischen Zustandes des Busses wurde zudem festgestellt, dass die Frontscheibe gerissen war. Hierzu wurde ein sogenanntes Kontrollberichtsverfahren eingeleitet. Der Fahrer durfte seine Fahrt nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen fortsetzen.