Schulen ab Montag, 12. April / Impftag 10. April

Schulbetrieb ab Montag, 12. April

Im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte findet ab Montag, 12. April 2021 zunächst der Schulbetrieb wie am Donnerstag und Freitag nach den Osterferien statt. In der Grundschule und für die Jahrgangsstufen 5 und 6 sowie für die Abschlussklassen erfolgt Präsenzunterricht. Wechselunterricht findet in den Jahrgangsstufen 7 bis 11 sowie in den Beruflichen Schulen statt.

Laut Schul-Corona-Verordnung wird der Schulbetrieb abhängig von den jeweiligen 7-Tage-Inzidenzen in einem Zwei-Stufen-Modell geregelt. Die ab dem 11.04.2021 geltenden Regelungen sehen vor, dass jeweils der Mittwoch einer Woche der Stichtag ist, an dem der dann vorhandene 7-Tage-Inzidenzwert entscheidend für den Schulbetrieb in der darauffolgenden Woche ist. Weitere Einzelheiten zum Zwei-Stufen-Modell, welches eine Unterscheidung vornimmt, ob der Inzidenzwert über oder unter 150 liegt, stehen auf der Homepage unter: www.lk-mecklenburgische-seenplatte.de/Corona/Allgemein/Kitas-Schulen/
Am Mittwoch, 14. April wird die aktuelle Lage entsprechend der Inzidenzwerte beurteilt und eine Entscheidung für den Schulbetrieb ab Montag, 19. April getroffen.

Impftag am Samstag

Am kommenden Samstag, 10. April 2021 können sich erneut von 8 bis 18 Uhr Personen ab einem Alter von 60 Jahren mit AstraZeneca impfen lassen. Die Impfungen finden im Neubrandenburger Veranstaltungszentrum „Haus der Kultur und Bildung“ (Markplatz 1), in der Demminer Turnhalle der beruflichen Schule (Saarstraße) und in der Mirower Amtsverwaltung (Rudolf-Breitscheid-Straße) statt.

Es wird um vorherige Terminvereinbarung über das CallCenter unter 0385 20271115 bzw. 0385 20271284 oder über das online-Buchungsportal unter www.corona-impftermin-mv.de gebeten. Es sind auch Impfungen ohne Termin möglich. Es muss dann mit entsprechender Wartezeit gerechnet werden.

Aktuelle Lage

Aufgrund des wärmeren Wetters ist zu beobachten, dass insbesondere am Osterwochenende private Treffen im Rahmen der zulässigen Kontaktbeschränkungen stattgefunden haben. Diese vermehrten Besuche mit Familie, Freunden und Bekannten führten u.a. dazu, dass sich das Corona-Virus rasant weiter verbreitet. Der Inzidenzwert lag am Donnerstag, 8. April erstmals wieder über 150. Die britische Coronavirusmutation ist um ein vielfaches ansteckender, weshalb bei einem Corona-Fall häufig anschließend weitere oder alle Mitglieder der Familie betroffen sind. Die britische Coronavirusmutation ist zu einem Großteil bei den Corona-Fällen nachweisbar und daher stark vertreten.

Einschränkungen in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege ab dem 10.04.2021

Wie in der Corona-Kindertagesförderungsverordnung (Corona-KiföVO M-V) festgelegt, sind weitere Einschränkungen laut KiTa-Stufen-Hygieneplan vorgesehen, wenn die 7-Tage-Inzidenz an 2 Werktagen in Folge über 150 liegt. Aus diesem Grund gilt im Landkreise Mecklenburgische Seenplatte ab Samstag, 10.04.2021 ein grundsätzliches Besuchsverbot mit der Möglichkeit einer Notbetreuung.

Da am Samstag und Sonntag keine Kinderbetreuung erfolgt, gilt der Montag, 12.04.2021 als sogenannter Übergangstag, so dass Eltern die Möglichkeit haben, die entsprechenden Unterlagen für die Notbetreuung beizubringen. Kinder, bei denen mindestens ein Elternteil in einem Bereich der kritischen Infrastruktur tätig ist und eine private Kinderbetreuung nicht anderweitig verantwortungsvoll organisiert werden kann, sind von dem Besuchsverbot ausgenommen. Eine Erklärung der Eltern mit der Bestätigung des Arbeitgebers ist in diesem Fall vorzulegen.

Eine Auflistung der sogenannten „Kritischen Infrastrukturen“ ist in der Corona-KiföVO M-V festgelegt und auch auf der Homepage des Landkreises abrufbar. Das entsprechende Formular für den Nachweis ist ebenfalls auf der Homepage abrufbar unter: www.lk-mecklenburgische-seenplatte.de/Corona/Allgemein/Kitas-Schulen/

Das Besuchsverbot bleibt in Kraft, bis die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte zehn Tage in Folge unter 150 gesunken ist.

Die Kindertagesförderung im Landkreis befindet sich seit dem 09.04.2021 in Stufe 4 des KiTa-Stufen-Hygieneplanes. Aufgrund der stark steigenden Inzidenzzahlen je Tag folgen die Stufen 4 und 5 gegenwärtig kurz aufeinander.
Formulare und Hinweise:

Berufe in der kritischen Infrastruktur laut Corona-KiföVO M-V (PDF)
Unabkömmlichkeitsbescheinigung für Beschäftigte (PDF)
Unabkömmlichkeitsbescheinigung für Selbständige (PDF)

Graffiti-Sprayer konnte dank Zeugenhinweis gestellt werden

Am Donnerstagabend, 08.04.2021, gegen 21:15 Uhr wurde den Beamten des Polizeireviers Friedland eine Sachbeschädigung durch Graffiti in der Molkereistraße in Friedland gemeldet. Nach Angaben des Hinweisgebers hat er beobachtet, wie eine männliche Person die Wand der ehemaligen Zuckerfabrik besprüht. Er konnte auch eine detaillierte Personenbeschreibung abgeben.

Bei der Anfahrt stellten die Beamten eine männliche Person auf dem Marktplatz fest, auf die die beschriebene Personenbeschreibung passte. Der polizeibekannte 17-jährige Deutsche ging zunächst weiter und versuchte, die Beamten zu ignorieren. Nach mehrmaligem Ansprechen blieb der 17-Jährige stehen und legte seinen Rucksack ab. Dabei vernahmen die Beamten das Geräusch einer leeren Spraydose im Rucksack. Bei der anschließenden Überprüfung stellten die Beamten eine fast leere rote Spraydose fest. Die gleiche Farbe befand sich zudem an den Händen des 17-Jährigen.

Nach der Belehrung und vergeblichen Versuchen nach Ausreden, gab der 17-Jährige die Sachbeschädigungen zu. Er nannte und zeigte den Beamten in der Folge weitere Orte, die er am gleichen Abend besprüht hat. Dabei handelt es sich um die Hauswände der Grundschule, der Alten Wassermühle und eines Einfamilienhauses in der Rudolf-Breitscheid-Straße sowie um die Steinmauer der alten Zuckerfabrik. Der entstandene Sachschaden kann derzeit nicht genau beziffert werden, wird aber mehrere Hundert Euro betragen.

Nach der Sicherstellung der Spraydose wurde der 17-jährige Friedländer aus den polizeilichen Maßnahmen entlassen. Die Ermittlungen wegen der Sachbeschädigungsdelikte wurden durch die Beamten der Kriminalkommissariatsaußenstelle Friedland aufgenommen. An dieser Stelle bedankt sich die Polizei bei dem aufmerksamen Hinweisgeber für die zeitnahe und detailreiche Mitteilung der Beobachtungen!

"Vertrauen ist die Basis" – 26. Bericht des Bürgerbeauftragten im Zeichen der Pandemie

Den Bericht über die Tätigkeit im Jahr 2020 hat der Bürgerbeauftragte des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Matthias Crone, dem Landtag übermittelt. Es ist der 26. Jahresbericht eines Bürgerbeauftragten. „Niemals in dieser Zeit gab es eine solche Herausforderung wie die Corona-Pandemie im Jahr 2020“, schreibt der Bürgerbeauftragte in seinem Vorwort. Es sei klar, dass auch seine Tätigkeit in solch einem Jahr besonders gefordert war. Die Zahl der Eingaben, Beschwerden und Anliegen erreichte mit 2.035 eine Rekordhöhe. Zusätzlich seien Hunderte von mündlichen und kürzeren schriftlichen Anfragen bearbeitet und dokumentiert worden, zumeist mit Bezug auf die Pandemie.

Von den 2.035 Eingaben hatten 385 – über fast alle Sachgebiete hinweg – einen Corona-Zusammenhang. „Die Fragen vieler Menschen galten nicht nur dem Inhalt der in schneller Folge geänderten Corona-Verordnungen. Sie galten auch zunehmend der Verhältnismäßigkeit der Beschränkungen, etwa für Menschen in Pflegeheimen oder bei der Bewegungsfreiheit“, führte der Bürgerbeauftragte aus. „Leben und Gesundheit müssen geschützt werden“, so Crone weiter. Aber die Eingriffe in andere Rechte müssten nach der Verfassungsordnung verhältnismäßig, also geeignet, erforderlich und angemessen sein. Beides habe den Einsatz des Bürgerbeauftragten gefordert.

Matthias Crone bezeichnete es als nötig, Sorgen und Einwänden Gehör zu verschaffen und Fehler konkret anzusprechen. Das Ringen um die besten Lösungen und aufbauende Kritik führe in der Debatte weiter und stärke das Vertrauen in die demokratische Meinungsbildung und die Vernunft politischer Entscheidungen. Denn: „Vertrauen ist ja die Basis unseres Gemeinwesens.“ Dieses Vertrauen brauche man gerade 2021 für den Weg aus der Krise.

Anfragen und Eingaben zu sozialrechtlichen Angelegenheiten oder mit einem sozialen Schwerpunkt hatten wieder den größten Anteil. 2020 wurden 914 Fälle diesem Themenbereich zugeordnet (2019: 827), also fast 45 % aller Eingänge. Anliegen der Menschen mit Behinderungen waren darunter 247-mal (2019: 136) und damit erstmalig am stärksten in der Statistik vertreten.
Wieder wurde der überwiegende Anteil der Anliegen persönlich oder telefonisch geschildert, nämlich in 1.127 Fällen (55 %). 1.662 Eingaben waren am 15.3.2021 bereits abgeschlossen (82 %).

Der Bericht wird als Landtagsdrucksache und auf der Internetseite des Bürgerbeauftragten auch online veröffentlicht.

Klare Regeln für den Schulbetrieb nach den Osterferien

Ab Montag, dem 12. April, wird es in Mecklenburg-Vorpommerns Schulen auch weiter Präsenzunterricht geben in den Landkreisen und kreisfreien Städten mit einem 7-Tage-Inzidenzwert von weniger als 150. Für den Schulbetrieb an den allgemein bildenden und beruflichen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern gelten dann klare Regelungen.

Abhängig von den jeweiligen 7-Tage-Inzidenzen wird der Schulbetrieb in einem Zwei-Stufen-Modell geregelt. Bildungsministerin Bettina Martin machte deutlich, dass das Ziel sei, trotz des Infektionsgeschehens mit zusätzlichen Schutzmaßnahmen Präsenzunterricht in den Schulen zu ermöglichen. Mit dem ersten Schultag werden die Selbsttestungen für Schülerinnen, Schüler und Beschäftigte zweimal in der Woche ermöglicht. Wenn die Schulkonferenzen es beschließen, können die Selbsttest auch zuhause durchgeführt werden.

Gleichzeitig sind die Impfungen der Lehrkräfte an den Grund- und Förderschulen sehr weit fortgeschritten. Die örtlichen Gesundheitsämter werden weiterhin die Möglichkeit haben, je nach Infektionslage, notwendige weiterreichende Maßnahmen zu ergreifen. Auch gilt es in den Schulen Mecklenburg-Vorpommerns, bei Bedarf flexibel auf den Verlauf der sogenannten 3. Welle zu reagieren. Die ab dem 12.04.2021 geltenden Regelungen sehen vor, dass jeweils der Mittwoch einer Woche der Stichtag ist, an dem der dann vorhandene 7-Tage-Inzidenzwert entscheidend für den Schulbetrieb in der darauffolgenden Woche ist.

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Regelungen für den Kinder- und Jugendsport nach Ostern

Der vereinsbasierte Sportbetrieb (Training, Spiel und Wettkampf) in allen Sportarten ist im Freizeit- und Amateurbereich momentan weiter ausgesetzt. Eine Ausnahme gilt in Mecklenburg-Vorpommern für den Trainingsbetrieb im Freien im Kinder- und Jugendsport.

„Der vereinsbasierte Kinder- und Jugendsport ist auch nach Ostern im Außenbereich in den Regionen und für die Kinder und Jugendlichen möglich, die im Rahmen der Schulverordnung täglichen Präsenzunterricht in den Schulen haben“, sagte Sportministerin Stefanie Drese heute in Schwerin.

Dabei besteht kein Erfordernis, einen tagesaktuellen Schnell- oder Selbsttest für die Teilnahme am Training vorzulegen. Eine entsprechende Klarstellung sei mit der jüngsten Anpassung der Coronaverordnung des Landes erfolgt.

Vereinstraining ist nach der aktuellen Schulverordnung im Freien für Kinder in den Schulklassen 1-6 sowie Jugendliche in den Abschlussklassen (täglicher Präsenzunterricht) in Gruppen mit höchstens 20 Kindern bzw. Jugendlichen möglich. Das gilt für alle Sportarten.

Sonderregelungen gelten darüber hinaus weiterhin für Bundes- und Landeskader (Jugendliche und Erwachsene) aus Mecklenburg-Vorpommern. Athletinnen und Athleten des Deutschen Olympischen Sportbundes und des Deutschen Behindertensportverbandes der olympischen, paralympischen, deaflympischen und nichtolympischen Sportarten mit dem Status Bundeskader und Landeskader sowie Spitzenathletinnen und Spitzenathleten, die mit dem Sport ihren überwiegenden Lebensunterhalt bestreiten, dürfen öffentliche und private Sportanlagen für den Trainings-, Spiel- und Wettkampfbetrieb in allen Sportarten, ohne Zuschauende, nutzen.

Individualsport ist mit bis zu fünf Personen aus zwei Haushalten auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen möglich. Kinder unter 14 Jahren werden dabei nicht mitgerechnet. In Regionen mit einem Inzidenzwert unter 50 ist ein kontaktfreier Sportbetrieb mit maximal 10 Personen im Freien zugelassen.

Vollsperrung im Verlauf der Kreisstraße MSE 77 in Gevezin

Aufgrund des schlechten Zustandes des vorhandenen Brückenbauwerkes über den Aalbach bei Gevezin im Verlauf der Kreisstraße MSE 77 erfolgt im Auftrag des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte der Ersatzneubau des Bauwerkes ab dem 12. April 2021.

Die Bauarbeiten gehen planmäßig bis zum 30. November 2021.

Die Maßnahme wird unter Vollsperrung für den öffentlichen Verkehr ausgeführt. Es ist während dieser Zeit kein Durchgangsverkehr möglich; eine Umleitung wird ausgeschildert.