Corona-Krise: Land will Regelstudienzeit verlängern

Landtag berät über Änderung des Landeshochschulgesetzes

In Mecklenburg-Vorpommern soll die individuelle Regelstudienzeit um ein Semester verlängert werden. Mit einer Änderung des Landeshochschulgesetzes soll dafür die rechtliche Grundlage geschaffen werden. Grund sind die pandemiebedingten Einschränkungen im Sommersemester 2020 an den Hochschulen.

Der Landtag hat am Mittwoch in erster Lesung über die Gesetzesänderung beraten. Eine bundeseinheitliche Lösung wäre dafür nur konsequent gewesen. Doch sie läßt auf sich warten und kam schließlich gar nicht. Eine längere Studienzeit würde insbesondere die Studierenden, die auf BAföG angewiesen sind, besonders hart treffen, wenn sie dadurch die BAföG-relevante Studien- bzw. Förderungshöchstdauer überschreiten.

Studierende, die Leistungen nach dem BAföG beziehen, erhalten nach der derzeitigen Gesetzeslage nur dann eine weitere Förderung, wenn in einem aufwändigen Verfahren und im Einzelfall festgestellt wird, dass sie ihr Studium nicht haben planmäßig absolvieren können. In Mecklenburg-Vorpommern soll stattdessen eine unbürokratische und anspruchssichere Lösung geschaffen werden, um verlängerte Studienzeiten durch die Pandemie auszugleichen.

Ohne die hochschulgesetzliche Regelung zur Veränderung der Regelstudienzeit müssten Studierende, die auf finanzielle Unterstützung angewiesen sind, die Verlängerung des BAföGs beantragen und dann selbst beweisen, dass die Verzögerung aus der Corona-Pandemie resultiert. Der Gesetzentwurf soll das ändern, wenn er durch den Landtag bestätigt wird. Zumal das Wintersemester unmittelbar bevorsteht und die Fristen für die BAföG-Anträge drängen.

Sollte die Pandemie im Wintersemester 2020/2021 zu vergleichbaren Einschränkungen führen, ermächtigt der Gesetzentwurf das Ministerium per Rechtsverordnung auch für Studierende im Wintersemester die individuelle Regelstudienzeit um ein Semester zu verlängern.

Die Neubrandenburger Hochschule teilt in dem Zusammenhang mit: Um es den Studierenden zu ermöglichen, ihr Studium trotz der Einschränkungen im Sommersemester 2020 erfolgreich und ohne finanzielle Sorgen abschließen zu können, soll mit Inkrafttreten des neuen Landeshochschulgesetzes die individuelle Regelstudienzeit um ein Semester verlängert werden. Diejenigen Studierenden, die ihre Ausbildung in Folge der Corona-Pandemie nicht beenden konnten bzw. beendet haben, seien hiermit auf die mögliche und für die Förderung erforderliche Stellung eines Wiederholungsantrags hingewiesen, da sich durch die Anpassung der Regelstudienzeit auch die Förderungshöchstdauer nach § 15a Abs. 1 BAföG um ein Semester verlängert.