Versammlungsgeschehen im Bereich Mecklenburgische Seenplatte

Am 18.05.2020 führte die Polizeiinspektion Neubrandenburg anlässlich mehrerer sogenannter „Montagsspaziergänge“ einen Polizeieinsatz mit insgesamt 150 eigenen und unterstellten Kräften der Landesbereitschaftspolizei durch.

Die „Montagsspaziergänge“ wurden vorwiegend in den sozialen Medien für mehrere Städte im Bereich Mecklenburgische Seenplatte beworben. Bis auf eine Versammlung in Friedland, wurde keine der genannten Stadtspaziergänge angemeldet.

In den Städten Neubrandenburg, Demmin, Waren, Neustrelitz und Malchow versammelten sich gegen 19:00 Uhr zahlreiche Personen zu den Montagsspaziergängen, die die aktuellen Bestimmungen der Corona-Schutz-Verordnung thematisierten.

Während sich in Neustrelitz ca. 20 Personen stationär auf dem Marktplatz versammelt hatten, setzten sich in Neubrandenburg kurz nach 19:00 Uhr ca. 300 Personen, in Demmin ca. 60 Personen, in Malchow ca. 30 Personen, in Friedland 6 Personen und in Waren ca. 100 Personen in Bewegung.

Die Versammlung in Friedland verlief ohne besondere Vorkommnisse und wurde gegen 19:30 Uhr störungsfrei beendet. In den anderen Orten hat die Polizei die jeweiligen Aufzüge begleitet. Insbesondere in Neubrandenburg mussten zur Absicherung des Aufzuges kurzzeitige Straßensperrungen an den Kreuzungen des Friedrich-Engels-Rings und in der Innenstadt eingeleitet werden. Die Polizei hat während des Aufzuges und insbesondere am Ende des Aufzuges auf dem Marktplatz vereinzelte Versammlungsteilnehmer auf die Einhaltung der Abstandsregelungen hingewiesen. Dies ist in Form von Lautsprecherdurchsagen und durch direkte Ansprachen erfolgt.

Die Stadtspaziergänge wurden jeweils ohne besondere Vorkommnisse beendet. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgrund des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz aufgenommen.