Prüfung möglicher Verstöße im Nachgang des "Spazierganges" am 11.05.2020 in Neubrandenburg

Wie bereits berichtet, haben am Abend des 11.05.2020 mehrere sogenannte „Spaziergänge“ stattgefunden. In Neubrandenburg haben sich ca. 200 Personen vom Marktplatz über den Friedrich-Engels-Ring wieder zurück zum Marktplatz begeben. Nach erster Einschätzung der Polizeibeamten vor Ort wurden dabei keine Verstöße gegen die vorgeschriebenen Abstandsregelungen festgestellt.

Im Ergebnis der am Folgetag ausgewerteten Bild- und Videoaufzeichnungen (aus den sozialen Netzwerken) haben sich Verdachtsmomente ergeben, dass mehrere Personen gegen die Verordnung der Landesregierung zum Übergang nach den Corona-Schutzmaßnahmen verstoßen haben könnten. Da aber derzeit nicht klar ist, ob es sich bei den betreffenden Personen, um Mitglieder einer Kernfamilie oder desselben Hausstandes handelt, sind zunächst weitere Prüfungshandlungen erforderlich.

Zudem ist beabsichtigt, den „Spaziergang“ am 11.05.2020 in Neubrandenburg mit der Versammlungsbehörde auszuwerten, in Abhängigkeit vom Prüfergebnis Ordnungswidrigkeitenverfahren einzuleiten und das Vorgehen möglicher vergleichbarer Versammlungslagen zu erörtern.

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