Landeskulturförderung – Bewilligung und Umgang mit Fördermitteln

Die Kulturabteilung im Bildungsministerium arbeitet mit Hochdruck an der Erstellung der Zuwendungsbescheide für beantragte Projekte. Dabei kommt ein vereinfachtes Verfahren zum Einsatz, um den Antragstellern möglichst schnell Sicherheit bezüglich ihrer Zuwendungen zu geben.

Bei der Bearbeitung gibt es eine Priorisierung, bei der freie Träger – insbesondere solche mit Personalkosten – vorrangig behandelt werden. Zum jetzigen Stand sind 27% der Anträge bearbeitet und haben schon Bescheide erhalten – bzw. sind diese versandfertig. Für einen schnelleren Informationsfluss werden die Bescheide zuerst per E-Mail versandt. Mit einer nahezu vollständigen Bearbeitung der vorliegenden Anträge ist ist laut Ministerium bis zum Ende der nächsten Woche (KW 14) zu rechnen.

Zum Umgang mit zugesagten Fördermitteln:

Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur M-V sichert den Einrichtungen zu, dass die Landeszuschüsse nicht deshalb gekürzt werden, weil die Erbringung des Zuwendungszwecks durch die Corona-Krise nicht möglich ist. Bewilligungen und Auszahlungen sind weiter möglich.

Projekte, die nach dem 19. April 2020 geplant sind, sollten – sofern sie nicht verschoben werden können – zunächst weiter vorbereitet werden, bis weitere Entscheidungen vorliegen. Hier gilt dennoch die Schadensminderungspflicht, nach der nicht zwingend notwendige Aus- gaben zu unterlassen sind. Sollten sich die Projekte im weiteren Verlauf nicht realisieren lassen, werden dabei anfallende und nicht vermeidbare Kosten im Sinne des Vertrauensschut-zes nicht zurückgefordert.

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